Greater Zurich Area: Bezirksrat pfeift das Parlament zurück

Der Zürcher Bezirksrat hat den Parlaments-Entscheid, der Stiftung Greater Zurich Area (GZA) den Jahresbeitrag 2013 zu verweigern, aufgehoben. Die 250'000 Franken sollen nun rückwirkend ins Budget 2013 eingestellt werden.

Die Stadt Zürich und der Zürichsee aus der Luft

Bildlegende: Die Vermarktungsorganisation der Region Zürich, die GZA, soll nachträglich eine Viertelmillion erhalten von der Stadt. Keystone

Die GZA ist die 1998 gegründete Standort-Marketing-Organisation für die Grossregion Zürich. Mitglieder sind verschiedene Kantone und Unternehmen sowie die Städte Zürich und Winterthur.

Ein Brief sorgt für Wirbel

Anfang März 2012 hatte der Zürcher Gemeinderat den Jahresbeitrag für 2012 bis 2015 auf 250'000 Franken festgelegt. Im Herbst 2012 sorgte ein Brief der GZO an verschiedene belgische Unternehmen für Unmut und Wirbel. Unter anderem als Antwort auf den Brief strich der Gemeinderat im Dezember 2012 den Jahresbeitrag für 2013 - ungeachtet des früher verabschiedeten Beitrags für 2012-2015.

Zu Unrecht verweigert

Der Stadtrat focht dies beim Bezirksrat an, der ihm nun Recht gab. Der im März 2012 beschlossene Verpflichtungskredit stelle gebundene Ausgaben dar und enthalte keinen Entscheidungsspielraum, argumentiert die Aufsichtsbehörde. Der Gemeinderat habe also den Jahresbeitrag 2013 zu Unrecht verweigert.

Weiterzug noch offen

Am kommenden Montag berät das Gemeinderatsbüro, ob es den Fall an die nächsthöhere Instanz weiterzieht. Das Parlament entscheidet dann am 18.Dezember über einen Weiterzug, heisst es im Ratsbüro auf Anfrage von Radio SRF.