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Zürich Schaffhausen Höhere Altersheimtarife in Winterthur sind kein Tabu

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat die Stadt Winterthur in die Schranken gewiesen. Sie darf ihre neuen Betreuungstaxen für die Alterszentren nicht in Kraft setzen, entschied das Gericht. Der Grund: Die neuen Tarife hätten mehr als nur die Kosten gedeckt. Der Stadtrat sucht nun neue Wege.

Eine Altersheimbewohnerin lässt sich von einem Treuhänder der Pro Senectute in Finanzfragen beraten.
Legende: Nachrechnen nicht nötig: Die Stadt Winterthur hält vorläufig an den bestehenden Tarifen für ihre Alterszentren fest. Keystone

Das Zürcher Verwaltungsgericht hat mit seinem Urteil den Entscheid der Vorinstanz umgestossen. Der Bezirksrat hatte die neuen Betreuungstaxen der Stadt Winterthur noch bewilligt. Jetzt haben die Rekurrenten also doch noch Recht erhalten. Das Verwaltungsgericht kam nämlich zum Schluss, dass die neuen Taxen gegen das Kostendeckungsprinzip verstossen. Damit ist gemeint, dass mit den Erträgen keine Gewinne erwirtschaftet werden dürfen.

Die zweite Instanz wies bei ihrem Entscheid darauf hin, dass bei der Taxenberechnung auch Veränderungen miteinbezogen werden müssten. Etwa, wenn die Personalkosten sinken.

Höhere Tarife sind nicht vom Tisch

Der Winterthurer Stadtrat akzeptiert das Urteil, wie er am Donnerstag mitteilte. Er sei aber weiterhin der Ansicht, dass die bestehende Tarifstruktur in verschiedenen Bereichen angepasst werden müsste. Sozialvorsteher Nicolas Galladé: «Wir sehen nach wie vor Handlungsbedarf und werden mit einem neuen Vorschlag kommen.»

1 Kommentar

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  • Kommentar von Beat Gurzeler, Winterthur
    Der Entscheid des Verwaltungsgericht ist richtig, die Stadt sollte sich nicht noch bei den älteren Leute bereicheren ( Gewinn machen ). Ich glaube auch das dies gesetzlich abgesichert ist. Ich lebe in dieser Stadt doch schon ein paar Jahre, verfolge die Städtische Politik interessiert und kann folgendes sagen, es gibt andere unnötige Ausgaben die nicht zu den Aufgaben der Stadt gehören.
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