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Juso-Initiative ist gültig «Wir müssen für die Bevölkerung nicht den Oberlehrer spielen!»

Frau mit Kinderwagen auf Autofreier Strasse, andere Menschen sitzen mitten auf der Strasse
Legende: Schönes Autofreies Zürich. So wie am 35. Geburtstag der Westtangente wünscht sich die Juso die Stadt immer. Keystone

Darum geht es:

  • Die «Züri Autofrei»-Initiative stammt von den Jungsozialisten.
  • In der Gemeindeverfassung soll stehen: «Das Stadtgebiet wird vom individuellen Motorfahrzeugverkehr befreit».
  • Ausnahmen – zum Beispiel für das Gewerbe – sollen möglich sein.

Das sagen der Stadtrat und die bürgerlichen Parteien:

  • Die Initiative verstosse gegen kantonales Recht und Bundesrecht.
  • Das Bundesgericht habe sich in einem ähnlichen Fall klar geäussert.
  • Die Initiative solle für ungültig erklärt werden.

Das sagen SP, Grüne, AL und GLP:

  • Die Initiative bewege sich rechtlich in einem Graubereich.
  • Im Zweifelsfalle solle abgestimmt werden.
  • Die Initiative solle gültig erklärt werden.

Mit 75 zu 48 Stimmen hat das Zürcher Stadtparlament entschieden, die Stadtbevölkerung soll über die Initiative «Züri Autofrei» abstimmen können.

Zweite «Züri Autofrei»-Initiative

Die Stimmbevölkerung der Stadt Zürich hat bereits einmal über eine Initiative «Züri autofrei» abgestimmt. Auch damals hatte das von Linksparteien und den Grünen unterstützte Begehren die Befreiung der Stadt vom Motorfahrzeugverkehr verlangt. Nur noch der Anwohner- und der unverzichtbare Gewerbeverkehr wäre erlaubt gewesen. Die Stimmbevölkerung lehnte die Initiative im März 1997 aber deutlich ab.

6 Kommentare

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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Als unermüdlicher Kämpfer für unsere direkte Demokratie, muss (soll) über jede zustande gekommenen Volks-Initiative an der Urne abgestimmt werden! Wer das verhindern will, gehört zur "Schweiz-Abbruch AG", eine "Unternehmung", die unsere Heimat verdammt und alle Entscheide grossmächtigen Organisationen übertragen möchte! Ob ein Volksbegehren von den JUSO oder der SVP aufgegleist wurde, ist völlig unrelevant: Wir entscheiden an der Urne! Punkt!
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  • Kommentar von W. Pip (W. Pip)
    1. Man sehe sich den Initiativtext an: https://zueri-autofrei.ch/initiativtext - 2. Man stelle fest, dass damit auch Elektromobile, Segways, Töffs und Roller betroffen sind - 3. Man wünsche sich von Herzen, dass diese Initiative durchkommt: Nur so würde die Stadt Zürich die Quittung für Ihren blinden Klassenkampf erhalten, denn Zürich wäre damit nicht nur tot, sondern auch schlagartig ihren steuernden Mittelstand los.
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    1. Antwort von V. Böhm (vbo)
      @Pip: Ach ja? Sind Sie Stadtzürcher? Ich bins und alle die ich kenne in der Stadt brauchen das Auto nur wenn sie die Stadt verlassen. Sprich ein Parkhaus am Stadtrand würde genügen:) Nichts da mit Mittelstand weg. Ausserdem wäre es für Transportunternehmen, Handwerker und Hotels ein Segen wenn nur ihre Fahrzeuge auf der Strasse sind. Auch für Rettungsfahrzeuge etc.
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  • Kommentar von V. Böhm (vbo)
    Nun, dann müsste der ÖV aber stark ausgebaut werden, vierspurige Tramlinien usw. Wäre teuer aber sicher ein Segen für die Umwelt und die Velofahrer/Fussgänger(von denen es dann wohl auch mehr gäbe). Rechtlich ists halt schwierig. Zur Verkehrsberuhigung würde es schon nützen, wenn nur noch ZH-Nummernschilder herumkurven dürften und all die dicken Schlitten mit SZ oder ZG von den Strassen verbannt würden:) Aber eben: rechtlich schwierig..
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    1. Antwort von Mike Steiner (M. Steiner)
      ...und wirtschaftlich total meschugge.
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    2. Antwort von Hans Wuhrmann (Granddad)
      Ich sehe das anders: ein Autobahnkreuz für den Transitverkehr, meinetwegen in Hochlage. Keine Auf- oder Abfahrten auf Stadtgebiet, Strassensperren an den Stadtgrenzen. Nach 5 Jahren die Stadt samt Resteinwohnern planieren und an dieser landschaftlich schönen Lage etwas Gescheites hinbauen. Ein Segen für Alle ausser den Zürcher Jusos. ;-)
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