Kanton Schaffhausen präsentiert tiefrote Zahlen

Der Kanton Schaffhausen schliesst seine Rechnung mit einem Minus von 29,9 Millionen Franken ab. Das sind zwar 6 Millionen Franken weniger als budgetiert, gemäss Regierung ist dies allerdings «nur auf den ersten Blick erfreulich». Die Rechnung ist so schlecht ausgefallen wie noch nie.

Rheinfall bei Gewitterstimmung

Bildlegende: Düstere Aussichten in Schaffhausen: Nicht nur am Rheinfall, sondern auch in finanzieller Hinsicht Keystone

Den Ausgaben von 655,4 Millionen Franken standen Einnahmen von nur 625,5 Millionen Franken gegenüber. Die Nationalbank hatte dem Kanton 6,4 Millionen und die Schaffhauser Kantonalbank drei Millionen Franken mehr ausgeschüttet. Daraus resultierte schliesslich ein Minus von 29,9 Millionen Franken. Die Haushaltssituation habe sich insgesamt verschlechtert, betonte die Schaffhauser Regierungspräsidentin Rosmarie Widmer am Mittwoch vor den Medien. Verschiedene Faktoren hätten sich im Jahr 2012 ungünstiger entwickelt als erwartet.

Hohe Kosten für ausserkantonale Spitalbehandlungen

 «Unerwartet hoch» seien etwa die Leistungen an ausserkantonale Spitalbehandlungen ausgefallen - eine Folge der seit dem 1. Januar 2012 neu geregelten Spitalfinanzierung. Der Kanton Schaffhausen verzeichnet zudem wachsende Ausgaben bei der Wohlfahrt, etwa durch Ergänzungsleistungen und Prämienverbilligungen. Obwohl bei Sachaufwand, Bildung und Personal gespart wurde, konnten diese zusätzlichen Ausgaben nicht ausgeglichen werden.

Auch Steuererhöhungen sind kein Tabu

Enttäuschend sei besonders, so Finanzdirektorin Rosmarie Widmer, dass die Steuererträge nur gerade um 1 Prozent gestiegen seien. Der Schaffhauser Anteil an der Bundessteuer sei gegenüber 2009 gar auf die Hälfte eingebrochen.Da die finanziellen Aussichten düster blieben, prüfe der Regierungsrat in den nächsten Monaten weitere Sparpakete. Auch eine Steuererhöhung sei kein Tabu, falls der Kantonsrat keinen Sparwillen zeige oder zusätzliche Ausgaben bewillige.