Kein Ende in Sicht im Winterthurer Taxi-Knatsch

Die Winterthurer Taxifahrer sind frustriert. Vor sieben Monaten schon sagte Winterthur deutlich ja zur neuen Taxiverordnung, die das Taxigewerbe neu organisieren und die Unterscheidung zwischen A- und B-Lizenzen aufheben soll. Doch geschehen ist noch nichts. Ein Rekurs blockiert die Umsetzung.

Verwischtes Foto von gelben Taxischildern mit Aufschrift "Taxi" auf Autodächern

Bildlegende: Das Thema Taxi bleibt in Winterthur noch lange explosiv. Keystone

Obwohl das Zweiklassensystem auf dem Papier nicht mehr gilt, dürfen B-Taxis nur dann vor dem Bahnhof Fahrgäste einladen, wenn keine A-Taxis vor Ort sind. Der Rekurs, der die Umsetzung der neuen Taxiverordnung verhindert, kommt von Winterthurs grösstem Taxiunternehmer Thomas Schönenberger. Er wehrt sich nach eigener Aussage jedoch nicht gegen die Abschaffung der A- und B-Lizenzen. Er protestiere vielmehr dagegen, dass die Taxiverordnung nur noch fünf Fahrzeuge pro Firma gestatte. Damit richte sich die Verordnung direkt gegen ihn.

Auch wenn er den Volkswillen damit arg missachtet, Schönenberger zieht seinen Rekurs nicht zurück. Dass der Winterthurer Bezirksrat das Rekursverfahren nach sieben Monaten noch immer nicht abgeschlossen hat, erklärt Bezirksratspräsident Meinrad Schwarz mit der langwierigen schriftlichen Abwicklung zwischen den Parteien, also Schönenberger und Stadtrat. Stadträtin Barbara Günthard wiederum weist Vorwürfe zurück, wonach die Stadt das Verfahren verzögere: «Die Stadt kann nichts unternehmen, Justiz und Politik sind in unserem System klar getrennt.»

Geht Rekurrent bis vor Bundesgericht?

Laut Bezirksrat soll das Urteil im Rekursverfahren zur Taxiverordnung frühestens im April folgen. Rekurrent Thomas Schönenberger hat allerdings schon angekündigt, das Urteil gegebenenfalls bis vor Bundesgericht weiterzuziehen. Kommt es soweit, bleibt Winterthurs Taxiverordnung noch Jahre ausser Kraft.