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Zürich Schaffhausen Klares Ja zum Tiefbauzentrum von Stadt und Kanton Schaffhausen

Stadt und Kanton Schaffhausen schaffen ein Kompetenzzentrum Tiefbau. Die Stimmberechtigten haben der Zusammenlegung ihrer Tiefbauämter klar zugestimmt. Beim Kanton gab es 69 Prozent Ja-Stimmen. In der Stadt lag der Ja-Anteil sogar bei 74 Prozent. Stadtrat und Regierungsrat sind erleichtert.

Erleichterung bei Stadtrat Raphaël Rohner, Regierungsrat Reto Dubach und Grossstadtrat Hermann Schlatter (v.l.).
Legende: Freude und Erleichterung bei Stadtrat Raphaël Rohner, Regierungsrat Reto Dubach und Grossstadtrat Hermann Schlatter. SRF

Künftig bezieht die Stadt die Tiefbauleistungen vom Kanton gegen Verrechnung. Der sanierungsbedürftige städtische Werkhof an der Hochstrasse wird aufgegeben. Später sollen dort Wohnungen entstehen. Die Stadt gibt somit ihr eigenes Tiefbauamt auf und spart dadurch Geld. Die Angestellten – ausser jene der Abfallentsorgung – wechseln zum Kanton. Der Personalabbau soll über natürliche Fluktuationen erfolgen.

Der Kanton seinerseits erweitert sein Tiefbauamt im Schweizersbild um mehrere Gebäude für insgesamt 8,78 Millionen Franken. Kanton und Stadt erhoffen sich Einsparungen von zirka einer Million Franken, durch den Abbau von Doppelspurigkeiten. Im Januar 2018 soll das neue Tiefbauzentrum stehen.

Uralte Fusionspläne werden nun umgesetzt

Stadtrat Raphaël Rohner zeigte sich erfreut über den Vertrauensbeweis der Stimmbevölkerung. «Wir werden sicherstellen, dass dieses Vertrauen auch gerechtfertigt ist – auch wenn der Kanton künftig für unseren Tiefbau zuständig ist.» Regierungsrat Reto Dubach äusserte sich zudem erleichtert, dass eine alte Idee aus den Siebziger-Jahren endlich realisiert werden kann. «Es ist nicht selbstverständlich, dass die Stimmberechtigten das Projekt heute goutiert haben, zumal der Kanton mitten in einem Sparprogramm steckt.»

Alle Parteien von links bis rechts haben die Zusammenlegung unterstützt. Kritische Stimmen gab es vor allem von den städtischen Angestellten, die sich um ihre Arbeitsplätze sorgen. Der ehemalige Abteilungsleiter und SVP-Stadtparlamentarier Heinrich Arbenz glaubt denn auch nach wie vor nicht an die prognostizierten Einsparungen: «Das ist reine Utopie. Es wurde der Stimmbevölkerung aber so suggeriert.» Deshalb überrasche ihn das klare Ja zur Vorlage nicht.

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2 Kommentare

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  • Kommentar von Niklaus Bächler (parteilos!!)
    Der ehemalige Abteilungsleiter und SVP-Stadtparlamentarier Heinrich Arbenz scheint seine «Aufgabe» als Parlamentarier wohl noch immer falsch zu interpretieren/umzusetzen! In erster Linie sollte er für das Volk, die Haushaltsentlastung und nicht für verkrustete, alte Strukturen einstehen. Es war dringend notwendig die Doppelspurigkeiten zugunsten der Effizienz auszumerzen.
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    1. Antwort von Niklaus Bächler (parteilos!!)
      Oder mit anderen Worten: Sobald es eine SVP-ler direkt betrifft ist es mit dem hoch wohl gelobten Staatsapparat-Abbau nicht mehr weit her! Partikulalrinteressen vor Volkswohl!
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