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Knall im Zürcher Stadtrat Claudia Nielsen will nicht mehr

Eklat in der Zürcher Regierung: Mitten im Wahlkampf gibt Claudia Nielsen (SP) bekannt, nicht mehr zu kandidieren.

  • Grund für die überraschende Ankündigung der Gesundheitsvorsteherin sind Unregelmässigkeiten bei den Finanzen des Triemli-Spitals.
  • Die städtische Finanzkontrolle hat fragwürdige Verbuchungen und Verwendungen von ärztlichen Honoraren festgestellt.
  • Laut Claudia Nielsen ist die Stadtkasse nicht geschädigt worden.
  • Der Druck auf die Vorsteherin des Gesundheitsdepartements war wegen der Defizite der beiden Stadtspitäler Triemli und Waid seit langem hoch.

«Partir, c'est toujours un peu mourir», sagte Claudia Nielsen am Mittwoch vor den Medien und begründete damit auch gleich, warum sie nach vorgetragener Rede keine weiteren Fragen beantworten wollte. Sie dankte all ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und entschuldigte sich bei ihren Wahlkampfhelfern.

Mit meinem Verzicht auf eine erneute Kandidatur übernehme ich persönlich die Verantwortung.
Autor: Claudia NielsenZürcher Stadträtin

Politische Verantwortung sei für sie nicht nur ein Wort, sondern ein wesentlicher Bestandteil ihrer Aufgabe als Zürcher Stadträtin, so Nielsen. Sie gebe dem Stadtrat nun die Möglichkeit, in der nächsten Legislatur die Verantwortung für ihr Departement neu zu regeln.

Claudia Nielsen wurde 2010 in den Zürcher Stadtrat gewählt und übernahm das Gesundheits- und Umweltdepartement. Zuvor sass die 56-Jährige von 1994 bis 2010 im Stadtparlament. Die laufende Legislatur will sie nun noch abschliessen.

Claudia Nielsen hat einen sehr mutigen und konsequenten Entscheid getroffen.
Autor: Corine MauchZürcher Stadtpräsidentin

Ihre Stadtratskolleginnen und Stadtratskollegen habe Claudia Nielsen am Mittwochmorgen über ihren Rücktritt informiert, sagt die Zürcher Stadtpräsidentin Corine Mauch: «Der Stadtat bedauert den Entscheid sehr.» Es sei aber sehr mutig und konsequent, dass Claudia Nielsen die Verantwortung übernehme.

Die Sicht des Spitals

Porträt Mann mit Brille
Legende:André Zemp, Direktor Stadtspital TriemliKeystone

Laut Spitaldirektor André Zemp handelt es sich bei den finanziellen Unregelmässigkeiten im Triemli-Spital um nicht regelkonform verwendete Arzthonorare: Um die seit Jahren strapazierte Spitalrechnung nicht noch mehr zu belasten, hätten Ärzte gewisse Teamanlässe, Weiterbildungen und andere Leistungen jeweils aus dem eigenen Sack bezahlt. Dies widerspreche allerdings dem städtischen Honorarreglement, was die städtische Finanzkontrolle bei der Rechnungsrevision nun moniert habe. Es handle sich nicht um grosse Summen, sagt Zemp. Mit dem Vorgehen habe sich auch niemand unrechtmässig bereichert. Das Triemli-Spital äussere schon lange den Wunsch, dass die Stadt ihr Honorarreglement nach dem Vorbild des Kantons lockert. In kantonalen Spitälern sei es üblich, dass Ärzte gewisse Leistungen selber bezahlten.

11 Kommentare

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  • Kommentar von Willi Tschopp (Willi Tschopp)
    Ich bin konsterniert und bedaure es sehr, diesen Rücktritt von Frau Nielsen zur Kenntnis nehmen zu müssen, kann jedoch Ihren Entscheid auf Grund dieses neuen Vorfalls im Finanzbereich durchaus nachvollziehen, ich hätte an Ihrer Stelle vermutlich gleich entschieden.Ich bin fest überzeugt, eine Mehrheit der älteren Bevölkerung und all der Pflegebedürftigen in Heimen und Spitälern der Stadt Zürich wird Sie als Person und Politikerin sehr vermissen.Ich wünsche Ihr nur das Beste für die Zukunft.
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  • Kommentar von Stephanie von Walterskirchen (SVW)
    Bravo Frau Nielsen! Was mich kümmert, ist wie die SP darauf reagiert hat: G.Rothenfluh, Co-Präsident SP Stadt Zürich: «Wir sind überrascht und überrumpelt worden...Als SP ist es natürlich sehr schwierig, zu diesem Zeitpunkt eine solche Ankündigung zu verkraften und wegzustecken.» EinePartei mit Sologan "Stadt für alle" sollte anders reagieren. Vielleicht: Wir bedauern, dass unsere Spital Strategie nicht dem allgemeinen Verständnis gedient hat saubere Arbeit zu leisten.
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  • Kommentar von René Pfeifer (Whistler)
    Selbst bei Rücktritt ( aus welchem Grund auch immer ) sprudelt das üppige Ruhegehalt.
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