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Knatsch im Zürcher Kantonsrat Notfallübung für Notfallnummer

Nach langem Hin und Her hat der Zürcher Kantonsrat die neue Notfallnummer abgesegnet. Zufrieden sind aber nicht alle.

  • Der Zürcher Kantonsrat hat der einheitlichen Telefonnummer für medizinische Notfälle in zweiter Lesung zugestimmt.
  • Die Nummer 0800 33 66 55 ist für medizinische Notfälle gedacht, bei denen ein Spitalaufenthalt nicht unmittelbar nötig ist.
  • Das «Medical Response Center» wird ab dem 1. Januar 2018 rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr erreichbar sein.

Die Debatte im Rat verlief alles andere als friedlich. «Das ist einer der Tiefpunkte in meiner parlamentarischen Tätigkeit», sagte zum Beispiel SP-Fraktionschef Markus Späth. Der Grund dafür: Die SVP wollte wieder zurück auf Feld eins. Sie wollte das Gesetz zurückweisen, obwohl das Parlament den gleichen Vorschlag bereits vor einer Woche abgelehnt hat.

Dast ist der Tiefpunkt meiner Karriere.
Autor: Markus Späth SP-Fraktionschef

Das ganze sei eine Hauruckübung, sagte SVP-Kantonsrat Roger Liebi. Das Gesetz werde durchgepeitscht, weil es ab dem Januar gelten müsse. Dem pflichtete auch GLP-Kantonsrat Benno Scherrer bei:«Weihnachtszeit ist Bastelzeit. Wir basteln uns hier ein Gesetz.» Die SVP und die GLP wollten nicht, dass die Gemeinden bei der zentralen Notfallnummer mitmachen müssen und dass es deshalb teurer wird für sie.

Wenn's pressiert passiert's.
Autor: Roger Liebi SVP Kantonsrat

Nach einem 45-minütigen Hin und Her gab die SVP ihren Widerstand aber auf und zog ihren Antrag auf Rückweisung des Gesetzes zurück. Die Vorlage wurde schliesslich mit 142 zu 18 Stimmen bei einer Enthaltung gutgeheissen.

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