Mega-Gemeindefusion in Schaffhausen: Volk hat das letzte Wort

Alle 26 Gemeinden im Kanton Schaffhausen sollen zu einer Riesen-Gemeinde fusioniert werden. Diskutiert wird der Vorschlag schon lange. Den endgültigen Entscheid sollen nun die Stimmberechtigten fällen. So will es der Kantonsrat.

Ein Ortsschild für den ganzen Kanton. Schaffhauser Stimmbürger entscheiden über eine Zusammenlegung aller Gemeinden.

Bildlegende: Ein Ortsschild für den ganzen Kanton. Schaffhauser Stimmbürger entscheiden über eine Zusammenlegung aller Gemeinden. Keystone

Der Kantonsrat hat sich am Montag nach intensiver Diskussion mit 27 zu 18 Stimmen für den Gang an die Urne entschieden. Die Stimmberechtigten können sich in einer ersten Abstimmung grundsätzlich dazu äussern, ob sie die heutige Struktur des Kantons mit 26 Gemeinden ändern wollen oder nicht.

«Mega-Fusion» oder «Fusionen light»

Für den Fall, dass die Stimmberechtigten eine Reform anstreben, stehen zwei Varianten zur Auswahl. Die eine sieht vor, dass alle bisherigen Gemeinden aufgehoben werden. Demnach wäre der Kanton Schaffhausen gleichzeitig auch eine grosse Gemeinde. Die zweite Variante sieht mehrere kleinere Fusionen vor. Die Zahl der Gemeinden würde von 26 auf maximal zehn reduziert. Beobachter gehen davon aus, dass diese Lösung bessere Chancen hat als die «Mega-Fusion».

Grundsätzlich gegen eine Neuorganisation ist die SVP. Sie wollte das Projekt im Kantonsrat deshalb auch nicht vors Volk bringen. Die Abstimmung sei überflüssig.

Zweiter Anlauf

Schon 2014 hatte der Kantonsrat beschlossen, dass Volk über die neue Struktur zu befragen. Diese Abstimmung wäre jedoch nicht verbindlich gewesen. Deshalb wurde sie vom Bundesgericht gestoppt. Nun findet die Abstimmung im Juni 2016 statt. Diese soll nun verbindlich sein.