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Mehr Transparenz Knopf drücken statt aufstehen in Schaffhausen

Mit grosser Mehrheit hat der Schaffhauser Kantonsrat beschlossen, eine elektronische Abstimmungsanlage anzuschaffen.

Männer stehen in Rathaus
Legende: Aufstehen, absitzen, aufstehen. Damit ist bald Schluss in Schaffhausen. Ab Januar wird elektronisch abgestimmt. SRF

Im Moment müssen die Schaffhauser Kantonsratsmitglieder noch aufstehen, um ihre Stimme abzugeben. Ab Januar 2018 dürfen die Parlamentarier sitzen bleiben, ein Knopfdruck genügt für die Stimmabgabe. Die Geschäftsordnung des Kantonsrats wird entsprechend geändert.

Die Ausnahmen:

  • Bei staatspolitisch heiklen Geschäften kann es geheime Abstimmungen geben.
  • Die Resultate werden erst nach dem 15-sekündigen Abstimmungsvorgang angezeigt.
  • Sollte die Anlage einmal nicht funktionieren, müssen die Parlamentarier wie bis anhin aufstehen.

Der Vorstoss geht auf die Volksmotion «Transparente und effiziente Stimmabgabe im Kantonsrat» zurück. Die Initiative gestartet haben Journalisten der «Schaffhauser AZ» und der Politsekretär Claudio Kuster.

Kaestchen
Legende: Mit diesem Gerät stimmen die Schaffhauser Kantonsräte ab Januar ab. SRF

Was in Schaffhausen nun kommen soll, ist andernorts längst Realität. Rund zwei Drittel der Kantonsparlamente und viele Gemeindeparlamente haben die elektronische Abstimmung bereits eingeführt.

Beim Umbau des Ratssaals vor einigen Jahren verzichtete man aus Kostengründen auf die Installation einer elektronischen Abstimmungsanlage. Die neue Anlage kostet rund 15'000 Franken.

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