Nachzählung in Zürich: EVP ist draussen

Die EVP ist nicht mehr im Zürcher Gemeinderat vertreten. Eine Nachzählung im Kreis 9 hat ergeben, dass sie die 5-Prozent-Hürde doch nicht geschafft hat. Die EVP erwägt, eine Beschwerde einzureichen.

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EVP fliegt nachträglich aus dem Parlament

2:21 min, aus Schweiz aktuell vom 14.2.2014

Am Sonntag jubelten die EVP-Vertreter noch. Gemäss der ersten Auszählung hatte die Partei die 5-Prozent-Hürde im Kreis 9 auf die Stimme genau gschafft. Diese 5-Prozent-Hürde muss in mindestens einem Wahlkreis erreicht werden.

Wegen dieses knappen Resultats ordnete der Stadtrat im Kreis 9 eine Nachzählung an. Gemäss dieser hat die EVP nun das nötige Quorum um 31 Stimmen verfehlt. Die drei Sitze der EVP gehen nun an die SP, die SVP und die Alternative Liste.

«Sehr enttäuscht»

Claudia Rabelbauer, Präsidentin der EVP der Stadt Zürich und nun selbst abgewählte Gemeinderätin, ist «sehr enttäuscht», wie sie dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» sagte. Die Partei überlege sich, die neue Auszählung mit einer Stimmrechtsbeschwerde anzufechten.

Rabelbauer kritisierte erneut die umstrittene 5-Prozent-Hürde. «Zehn Prozent der Wählerinnen und Wähler sind nun nicht im Parlament vertreten», sagte sie mit Blick auf die BDP, die Schweizer Demokraten und die EDU, welche diese Hürde ebenfalls verpassten.

Grosse Parteien bedauern, wollen aber nichts ändern

Von den grossen Parteien gibt es etwas Mitleid. «Ich finde es schade, dass eine so traditionsreiche Partei nicht mehr dabei ist», meint Min Li Marti von der SP. Die 5-Prozent-Hürde abschaffen wollen sie jedoch nicht. «Die Kleinen würden dann ein Gewicht erhalten, das sie nicht verdient haben», begründet Michael Baumer von der FDP seine Haltung.