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Nicht ohne Grund Zürcher Stadtpolizei soll sich nicht auf Bauchgefühl verlassen

Bei Personenkontrollen müssen Polizisten den Kontrollierten Gründe für die Kontrolle angeben. So sollen Kontrollen auf Grund von Racial Profiling verhindert werden.

Legende: Video Heikle Personenkontrollen abspielen. Laufzeit 02:43 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 20.11.2017.

«Racial Profiling» – Personenkontrollen aufgrund von Hautfarbe und äusserlichen Merkmalen – soll es in der Stadt Zürich nicht mehr geben. Seit Anfang November gelten einheitliche Standards und Kriterien. Stadtpolizisten müssen dem Kontrollierten Gründe angeben für die Personenkontrolle. Das Bauchgefühl allein reicht für eine Kontrolle nicht. Eine Quittung, wie gefordert wurde, wird es aber nicht geben.

Mit dem Ausstellen von Quittungen würden die Daten von allen kontrollierten Personen erfasst, nicht nur die von denen, die verzeigt würden. Daher stehen Sicherheitsvorsteher Richard Wolff (AL) und Polizeikommandant Daniel Blumer solchen Einträgen in die Polizeidatenbank kritisch gegenüber. Mittels einer Web-App werden jedoch Ort, Zeit und Grund einer Kontrolle erfasst, die eine Verhaftung oder Verzeigung zur Folge haben. So gibt es mit der Zeit eine statistische Übersicht über Kontrollen.

Der Taschendieb und die Warteschlange
Aus einem Bericht des Kompetenzzentrums für Menschenrechte (SKMR) geht hervor, dass es in Zürich keine Beweise für ein systematisches «Racial Profiling» gebe. Einzelfälle aber schon. Laut Polizeikommandant Daniel Blumer sind nun Gründe für Personenkontrollen formuliert worden. Solche Gründe können sein: Fahndung, Lage, konkrete Situation, Verhalten, Erfahrungswert. Auffälliges Verhalten bedeute zum Beispiel, wenn sich ein mutmasslicher Taschendieb nicht in die kürzeste Warteschlange vor einem Schalter einreihe, so wie das normalerweise gemacht werde, sondern in die längste.

Keine Beschwerdeinstanz

Eine zusätzliche Beschwerdeinstanz wird nicht geschaffen.
Das Zürcher Parlament hatte mit zwei Vorstössen verlangt, «Racial Profiling» zu unterbinden.

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37 Kommentare

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  • Kommentar von Bruno Hochuli (Bruno Hochuli)
    Werden in der Schweiz eigentlich Pesonen geschützt welche was zu verbergen haben? Dank der guten Ausbildunfg der Polizisten haben diese schon oft einen Treffer gelandet dank ihrem guten Bauchgefühl. So sollte es auch bleiben. Was ist nur in der Schweiz los, dass alles hinterfragt und genörgelt wird.Der gesunde Menschenverstand ging anscheinend verloren.
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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Wenn sich eine (linke) Amtsperson für Randgrüppeler, Kriminelle, Anarchisten, Hausbesetzer oder auffällig daher kommende Ausländer alle erdenklichen Anständigkeiten und "Glacée-Handschuh-Methoden" ausdenkt und einführt, wird er zum gutmenschlichen "Helden". Setzt sich ein Politiker (zB.: ein SVP-Angehöriger) für uns Eidgenossen (und deren bewährten Werte) auch so selbstlos ein, wird er zur "Hassfigur" gestempelt! Das ist der medial ausgelebte "68er-Geist"!
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  • Kommentar von Edi Steinlin (stoni)
    Jetzt hat Wolff den "Vogel abgeschossen", das Resultat wird sein, Polizisten werden weniger Kontrollen machen und Kontrollierte werden mit und ohne Hilfe von Sozialarbeitern mehr Beschwerden machen. Fazit, Kriminelle können sich sicherer fühlen, weil sie weniger kontrolliert werden.
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