Polizei-Datenbank: Auch die Meinung Betroffener zählt

Die Stadtzürcher Ombudsfrau hat sich bei der Polizei erfolgreich für eine «ausgewogenere» Datenbank eingesetzt. Im Laufe des letzten Amtsjahres waren ihr viele Klagen zu Ohren gekommen, wonach die Polizei Vorfälle in ihrer Datenbank einseitig darstellt. Oft mit fatalen Folgen für die Betroffenen.

Ein Polizist der Stadtpolizei Zürich macht sich Notizen.

Bildlegende: Was sich der Polizist notiert, sehen Betroffene oft ganz anders. Keystone

Die Stadtzürcher Ombudsfrau Claudia Kaufmann beschäftigte sich bei den 76 Beschwerdefällen, welche 2012 die Stadtpolizei betrafen unter anderem mit den Einträgen im polizeilichen Datenbearbeitungs- und Informationssystem POLIS.

Dabei ging es in erster Linie um die Frage, wann betroffene Bürgerinnen und Bürger die Einträge im POLIS ergänzen oder berichtigen dürfen. Die Ombudsfrau war mit Fällen von Betroffenen konfrontiert worden, die sich gegen subjektive Einträge in der Datenbank wehren wollten. In einem Polizeirapport war beispielsweise das Verhalten einer Frau während eines freiwilligen Fahrkurses von einem Polizisten als sehr seltsam beschrieben worden. Dies führte dazu, dass die Frau von behördlicher Seite dazu aufgefordert wurde, sich psychologisch behandeln zu lassen.

In Zusammenarbeit mit der Polizei konnte nun eine Lösung gefunden werden: Neu muss die Polizei bei ihren Einträgen in die Datenbank auch die Darstellung der Betroffenen berücksichtigen.