Schaffhausen budgetlos: es geht auch ohne – oder doch nicht?

Schon seit vier Monaten steht der Kanton Schaffhausen ohne Budget da. Und das wird nach dem sonntäglichen Nein der Stimmberechtigten zum Budgetentwurf auch noch eine Weile so bleiben. Und trotzdem funktioniert die Verwaltung wie gewohnt. Stellt sich die Frage: Wofür braucht es überhaupt ein Budget?

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Geldhahn zugedreht

3:09 min, aus Schweiz aktuell vom 13.4.2015

Auf das alltägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger des Kantons Schaffhausen hat der budgetlose Zustand scheinbar keinen Einfluss: Strom und Wasser fliessen wie gewohnt, die Busse fahren und die Schulen und Spitäler funktionieren.

Doppelte Arbeit

Anders sieht es für die Angestellten des Kantons aus. Sie haben die versprochenen Lohnerhöhung nicht erhalten, und die Verwaltung muss sich einschränken. So kann beim Unterhalt der Gebäude und Strassen nur das Allernötigste gemacht werden. Auf längere Sicht komme der Unterhalt damit teurer, als wenn man eine Renovation gleich ordentlich machen könne, hält die Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel fest.

Auch liegen Projekte auf Eis, die dazu beitragen sollten, dass die Verwaltung effizienter wird. Aus Sicht der Regierungsrätin ist es deshalb wichtig, dass der Kanton bald wieder ein Budget hat, damit die Finanzen nicht noch mehr aus dem Lot geraten. Denn alles, was jetzt nicht gemacht werde, müsse in den kommenden Jahren nachgeholt werden.

Die Regierung macht Dampf

Die Schaffhauser Regierung will schon nächste Woche ein neues Budget vorlegen. Ob es nach dem Gusto der SP herauskommt, die das alte Budget mit dem Referendum zu Fall gebracht hat, ist alles andere als sicher. Vielmehr zeichnet sich in Schaffhausen schon der nächste Budgetstreit ab.