Zürich Schaffhausen - Schaffhauser Bevölkerung wehrt sich gegen das Budget

Das Referendum gegen das Budget des Kantons kommt zustande: Die Schaffhauser SP sammelte 1450 Unterschriften, 1000 wären nötig gewesen. Offenbar teilen viele Schaffhauser die Meinung der SP, dass der Kanton in der Bildung und bei der Pflege zu stark sparen will. Nun droht Schaffhausen ein Notbudget.

Nur zwei Wochen brauchte die Schaffhauser SP, um die nötigen Unterschriften aus der Bevölkerung zu erhalten. Die Partei hatte sich von Anfang an gegen die Sparmassnahmen des Kantons gewehrt: Dieser möchte vor allem in der Bildung, in der Pflege und im Behindertenbereich sparen.

Die Schaffhauserinnen und Schaffhauser zum Unterschreiben zu bewegen, sei kein Problem gewesen, sagt SP-Vizepräsident Patrick Portmann. «Ich habe viele positive Rückmeldungen erhalten.» Es könne nicht sein, sei oft geäussert worden, dass die Bevölkerung nichts zu sagen habe bei so sensiblen Themen.

Jetzt müssen die Unterschriften noch beglaubigt werden. Einreichen möchte sie die SP am Montag, 22. Dezember. Über das Referendum abgestimmt wird dann am 12. April. Mindestens bis dahin wird der Kanton Schaffhausen wohl mit einem Notbudget kutschieren müssen. Er kann dann nur gerade die nötigsten Ausgaben tätigen.