Schaffhauser Kantonsbudget kommt nicht aus den roten Zahlen

Im Jahr 2016 dürfte der Schaffhauser Staatshaushalt erneut ein Defizit schreiben. Der Regierungsrat rechnet in seinem Budget mit einem Minus von 19,2 Millionen Franken - trotz einer Steuerfusserhöhung um drei Prozentpunkte. Die Steuern sollen aber bald wieder sinken.

Die fünf Schaffhauser Regierungsräte präsentieren das Budget 2016 den Medien.

Bildlegende: Noch mehr sparen und Steuern erhöhen: Die Schaffhauser Regierung kämpft mit roten Zahlen. SRF

Die Schaffhauser Regierung hat bereits mehrere Sparpakete geschnürt. Weil diese erst ab dem Jahr 2018 ihre volle Wirkung entfalten, soll bis dahin eine temporäre Steuererhöhung aus der Misere helfen. Mit dieser Ankündigung hat der gesamte Regierungsrat am Vormittag das Budget fürs kommende Jahr vorgestellt.

Die befristete Steuerfusserhöhung um drei Prozentpunkte soll zusätzlich 7,2 Millionen Franken pro Jahr bringen, rechnete Finanzdirektorin Rosmarie Widmer Gysel (SVP) vor. Für 77 Prozent aller Steuerzahler bedeute die Steuerfusserhöhung eine höhere Steuerrechnung um maximal 157 Franken pro Jahr, für Verheiratete steige der Betrag um höchstens 106 Franken. Der Staatshaushalt werde also nicht auf dem Buckel der Ärmsten saniert, sagte Widmer Gysel.

Steuererhöhung dürfte chancenlos bleiben

Auch mit einer Steuererhöhung budgetiert der Schaffhauser Regierungsrat für das Jahr 2016 ein Defizit von 19,2 Millionen Franken. Ohne Steuererhöhung und Sparmassnahmen gäbe es gar ein Defizit von 39,5 Millionen Franken, mahnte die Finanzdirektorin.

Trotzdem dürfte Rosmarie Widmer Gysel auch mit der jüngsten Steuerfusserhöhung im Kantonsrat abblitzen. Dass sie trotz des absehbaren bürgerlichen Widerstands schon wieder eine Steuererhöhung im Budget beantragte, erklärte sie mit: «Ich lasse nicht locker.»

Wende absehbar

Ab 2017 sollten aber wieder schwarze Zahlen geschrieben werden, führte Rosmarie Widmer aus. Nicht budgetiert hat der Schaffhauser Regierungsrat Erträge der Nationalbank und der Axpo, weil deren Gewinnausschüttung zu unsicher sei.

Insgesamt sieht das Schaffhauser Kantonsbudget 2016 Aufwendungen von 684,0 Millionen Franken und einen Ertrag von 664,8 Millionen Franken vor.