Schaffhauser Spitex-Streit: Beggingen und Schleitheim unterliegen

Schleitheim und Beggingen kommen an die Kasse. Sie haben sich dagegen gewehrt, dass sie die Spitex-Organisation im Klettgau mitfinanzieren müssen. Mit ihrer Klage sind sie beim Schaffhauser Obergericht aber abgeblitzt.

Eine Wochenstapel Pillenboxen auf einem Tisch

Bildlegende: Beggingen und Schleitheim setzten lieber auf den eigenen Krankepflegeverein als auf die regionale Spitexorganisation. Keystone

Die Spitex-Organisation Klettgau-Randen deckt das westliche Schaffhauser Kantonsgebiet ab. Damit ist sie auch für die Gemeinden Schleitheim und Beggingen zuständig. Doch diese Gemeinden wehren sich seit Jahren gegen diese unfreiwillige Mitgliedschaft. Sie stellen sich auf den Standpunkt, dass sie die spitalexterne Betreuung mit dem eigenen Krankenpflegeverein ebenso gut und günstiger sicherstellen können.

Schlichtungsversuche gescheitert

Der Kanton akzeptiert dies nicht. Die Pfege müsse überall und in jedem Fall sichergestellt sein. Deshalb müssen sich auch Gemeinden dran beteiligen, die den Dienst nicht in Anspruch nehmen, sagt Markus Schärrer, der Leiter des Schaffhauser Gesundheitsamtes. Der Kanton kam den Gemeinden bei den Beitragssätzen entgegen. Diese blieben aber bei ihrer Weigerung und riefen das Obergericht an. Das Gericht hat nun dem Kanton Recht gegeben. Ob die Gemeinden das Urteil akzeptieren, ist noch offen.