Stadt Schaffhausen sagt knapp Ja zum umstrittenen Landverkauf

Die Stimmberechtigten der Stadt Schaffhausen sagen knapp Ja zum Verkauf eines Grundstücks an der Artilleriestrasse. Den Ausschlag geben nur 500 Stimmen. Die Alternative Liste (AL) und die JungsozialistInnen (JUSO) hatten dagegen das Referendum ergriffen.

Überbautes Grundstück an der Artilleriestrasse in Schaffhausen.

Bildlegende: Das bereits überbaute Grundstück an der Artilleriestrasse in Schaffhausen. zvg

Die Schaffhauser Stimmbevölkerung hat mit einem Ja-Stimmen-Anteil von 52 Prozent dem Landverkauf nur knapp zugestimmt. Noch im Sommer lehnte sie es ab, dass die Stadt am Hohberg in Herblingen Land veräussert.

Dass es diesmal für ein Ja gereicht hat, erklärt sich Stadtrat Peter Neukomm (SP) mit der Tatsache, dass es diesmal um eine Parzelle ging, die bereits überbaut ist. «Viele sind uns in der Ansicht gefolgt, dass das Grundstück keine grosse strategische Bedeutung hat für die Stadt.» Die Stadt hätte das Land erst mit dem Ablauf des Baurechtsvertrages 2114 zurückholen können.

Trotz des knappen Ausgangs wertet Stadtrat Neukomm das Ergebnis als Vertrauensbeweis: «Ich glaube, solche Landverkäufe sind immer heikel.» Grundsätzlich solle die öffentliche Hand Land im Baurecht abgeben, aber: «In Ausnahmefällen soll man flexibel bleiben können.»

Grossstadtrat Martin Jung (AL) ist angesichts des knappen Ausgangs enttäuscht: Man hätte sich gewünscht, dass die Stadt das grosse Stück Land behalten könne. Jung sieht aber auch Positives: «Immerhin ist uns gelungen, allen Parteien und dem Stadtrat das klare Bekenntnis abzuringen, das Geld aktiv für Landzukäufe einzusetzen.» Die AL werde ihre Politik weiterführen und sich auch dafür engagieren, dass das Volk bei anderen Landverkäufen abstimmen könne.