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Zürich Schaffhausen Stadt und Kanton Schaffhausen wollen den Tiefbau zusammenlegen

Die Strassen der Stadt sollen in Zukunft vom Kanton gebaut, geputzt und geflickt werden. Ziel der Fusion: Weniger Doppelspurigkeiten, mehr Synergien und Geld sparen. Ob das gelingt, ist allerdings umstritten. Am 15. November entscheiden die Stimmberechtigten.

Ein Tiebauarbeiter mit gelbem Helm steigt aus einem offenen Schacht, auf der Strasse liegen ein Hammer und ein Meissel
Legende: Die Stadt Schaffhausen soll die Bearbeitung der Flächen und des Untergrunds dem Kanton abtreten. Keystone

Bis jetzt ist der Kanton für die Kantonsstrassen zuständig, die Stadt betreibt und unterhält das städtische Strassennetz, die Gehwege und Plätze. Die Aufgaben der beiden Tiefbauämter sind weitgehend deckungsgleich. Deshalb sollen sie im kantonalen Kompetenzzentrum «Tiefbau Schaffhausen» fusioniert werden.

Geld investieren, um Geld zu sparen

Der Kanton will dafür den Werkhof Schweizersbild für 8,78 Millionen Franken erweitern und anpassen. Der städtische Werkhof an der Hochstrasse soll dagegen aufgelöst werden. Das Kompetenzzentrum soll künftig die Tiefbauleistungen für den Bund, den Kanton und die Stadt Schaffhausen erbringen. Auch die übrigen Gemeinden im Kanton sollen mittelfristig vom Kompetenzzentrum profitieren.

Ziel der Fusion sind Einsparungen dank Synergien. Der Kanton schätzt das Potenzial für sich auf 580'000 Franken im Jahr. Die Rechnung der Stadt soll um 410'000 Franken pro Jahr entlastet werden.

Kaum kritische Stimmen

Die Parlamente von Stadt und Kanton stimmten der Vorlage ohne Gegenstimme zu. Zweifel an den Erwartungen haben vor allem Leute, die bisher mit den Aufgaben beschäftigt waren. Nach Meinung von Heinrich Arbenz, dem ehemaligen Leiter Tiefbau der Stadt Schaffhausen, passen Stadt und Kanton schlecht zusammen.

Am 15. November sind die Stimmberechtigten an die Urne gerufen. In der kantonalen Abstimmung geht es um den Kredit für die Erweiterung des Werkhofes, in der städtischen Abstimmung um die Auflösung des städtischen Tiefbauamtes und die Übertragung der Aufgaben an den Kanton. Nur wenn Stadt und Kanton dem Vorhaben zustimmen, kann es auch umgesetzt werden.