Stadt Zürich: Gehen bald die Steuern rauf?

Vor fast zwei Jahren gleiste der Zürcher Stadtrat eine Leistungsüberprüfung in allen Departementen auf. Mit dem Projekt 17/0 sollen pro Jahr 40 Millionen Franken eingespart werden. Konkrete Resultate sind jedoch rar. Die Anzeichen mehren sich, dass eine Steuerfusserhöhung kein Tabu ist.

Zürcher Finanzvorstand Daniel Leupi (Grüne)

Bildlegende: Ich sage nichts: Finanzvorstand Daniel Leupi lässt sich punkto Steuerfusserhöhung nicht in die Karten gucken. Keystone

Die Rechnung 2013 hat die Stadt Zürich so erfolgreich abgeschlossen wie schon lange nicht mehr: Ein Plus von 14 Millionen Franken resultierte am Schluss, über 100 Millionen Franken besser als ursprünglich budgetiert.

Gemeinderat erwartet Resultate

Im Stadtparlament, dem Gemeinderat, löste der gute Abschluss am Mittwochabend aber keine Euphorie aus. Ausser SP und Grünen waren sich alle einig, dass das gute Resultat vor allem dank sogenannter Sondereffekte zustande gekommen war. Einmalige Vorkommnisse, mit welchen in Zukunft nicht mehr zu rechnen seien. Angesichts der steigenden Ausgaben müsse der Stadtrat jetzt sagen, wie das Sparprojekt 17/0 umgesetzt werde. Man erwarte nicht nur Lippenbekenntnisse, hiess es zum Beispiel bei der CVP, sondern finanziell spürbare Einsparungen.

Stadtrat Daniel Leupi, der das Projekt von seinem Vorgänger Martin Vollenwyder geerbt hat, gab zu bedenken, dass man nicht innerhalb kurzer Zeit grosse Änderungen vornehmen könne. Zum Projekt 17/0 meinte er lediglich, «dass jetzt nicht der Moment sei, um das Projekt zu erläutern.»

Rauf mit den Steuern? Der Stadtrat gibt sich kryptisch

Die SVP sah sich daraufhin in ihrer Annahme bestätigt, dass der Stadtrat gar nicht so viel sparen könne, sondern eine Steuererhöhung anpeile. Von Radio SRF auf diese Vermutung angesprochen, äusserte sich Stadtrat Daniel Leupi kryptisch: «Der Stadtrat hat immer alle Faktoren in Sicht, auch die Erträge, Steuern usw.»

Sobald der Stadtrat über den Steuerfuss entscheide, werde man dies kommunizieren. «Im Moment gibt es keinen Anlass, sich dazu zu äussern.» Wann der Moment genau gekommen ist, wollte Leupi nicht verraten. Spätestens wenn es ums nächste Budget geht, wird der Stadtrat Farbe bekennen müssen.

(kerf; Regionaljournal Zürich Schaffhausen, 6:32 Uhr)