Stadt Zürich im Jahr 2014 mit kleinerem Defizit als befürchtet

Das Jahr 2014 hinterlässt in der Stadtkasse ein Loch von 57 Millionen Franken. Gerechnet hatte der Stadtrat mit einem Minus von 173 Millionen. Erreicht wurde dieses Ergebnis dank Einsparungen und dank einem ausserordentlichen Mehrertrag. Die Steuereinnahmen waren so hoch wie noch nie.

Der Aufwand der Stadt Zürich lag im letzten Jahr bei 8,541 Milliarden Franken und ist damit fast 100 Millionen Franken höher als budgetiert. Knapp die Hälfte von diesen Mehrausgaben hatte der Gemeinderat als Zusatzkredit bewilligt.

Zu Buche schlugen einerseits höhere Einlagen in die Spitalfinanzierung. Die Stadt gab dafür rund 300 Millionen Franken mehr aus als budgetiert. Bei den laufenden Ausgaben hat die Stadt im letzten Jahr dagegen 113 Millionen Franken eingespart, teilt der Stadtrat mit. So gab er unter anderem weniger Geld aus für den Unterhalt der Gebäude und sparte bei den Dienstleistungen Dritter und beim Personal.

Mehrertrag verkleinert das Loch

Der Mehraufwand wurde wettgemacht durch deutlich höhere Einnahmen. Diese lagen mit 8,485 Milliarden Franken um 255 Millionen über dem Budget. Dazu beigetragen hat unter anderem die Auflösung von Rückstellungen des Elektrizitätswerkes der Stadt Zürich und von Schwankungsreserven für die Aktien der Flughafen Zürich AG. Aber auch die Steuereinnahmen waren so hoch wie noch nie.

Der Steuerertrag der Stadt Zürich betrug im letzten Jahr 2,525 Milliarden Franken. Das sind 9 Millionen Franken mehr als budgetiert und 35 Millionen mehr als noch im Jahr davor. Zu verdanken ist der hohe Steuerertrag vor allem den Unternehmen. Auch die Grundstückgewinnsteuer floss reichlicher als budgetiert. Unter den Erwartungen blieben dagegen die Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen.

Weiter Handlungsbedarf

Obwohl das Ergebnis besser ausgefallen ist als erwartet, sieht der Stadtrat in Bezug auf die städtischen Finanzen weiter Handlungsbedarf. Die Perspektive sei besser aber noch nicht gut, sagte Leupi. Auch in den kommenden Jahren weist die Aufgaben- und Finanzplanung grosse Fehlbeträge auf.

Ziel ist, dass die Stadt auch in den nächsten Jahren über ein angemessenes Eigenkapital verfügt und ein Bilanzfehlbetrag vermieden wird. Bis 2017 soll eine ausgeglichene Rechnung erreicht werden. Leupi zeigte sich zuversichtlich: «Die Ziele sind erreichbar».

Von «inakzeptabel» bis «gut»

Die Reaktionen der Parteien auf den Rechnungsabschluss fallen unterschiedlich aus: FDP und SVP betonen, dass der bessere Abschluss nur dank Sonderfaktoren zustande kam. Für die SVP ist das Defizit deshalb «nach wie vor inakzeptabel». Und auch die FDP fordert, dass die Ausgaben 2015 einzudämmen seien.

Die CVP sieht die Stadt auf dem richtigen Weg, wenn auch noch nicht am Ziel. Zusammen mit den Grünen und der SP warnt sie davor, bei den Investitionen zu sparen. Diese seien wichtig für den Standort und das Gewerbe. Alarmstimmung ist nach Meinung der Grünen nicht angebracht, da die Stadt noch immer ein solides Eigenkapital von über 667 Millionen Franken aufweise. Die SP lobt das Kostenbewusstsein von Stadtrat und Verwaltung: Grundsätzlich stehe die Stadt finanziell gut da.