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Zürich Schaffhausen Stadt Zürich: zweite Runde in der Budgetdebatte im Gemeinderat

Der Gemeinderat fuhr am Freitagnachmittag mit seiner Sitzung zum Budget 2013 fort. Am zweiten Tag der Beratung setzten sich weniger Sparanträge durch. Am Mittwoch hatte der Gemeinderat mehr als 100 Änderungen durchberaten und das Budget 2013 der Stadt Zürich um 40 Millionen Franken verbessert.

Stadtrat Martin Vollenwyder stützt den Kopf in beide Hände.
Legende: Am zweiten Tag der zürcher Budgetdebatte kamen weniger Anträge durch als am ersten. Im Bild Stadtrat Martin Vollenwyder. Keystone

Am Freitag wurden bis zum Abend nur noch rund 3 Millionen Franken gespart. Zwar wurden weitere 70 Anträge abgearbeitet, der Spareffekt blieb aber gering. Im Polizeidepartement kürzten die Parlamentarierinnen und Parlamentarier 1,65 Millionen Franken, im Gesundheits- und Umweltdepartement 88'600 Franken und im Hochbaudepartement 1,25 Millionen Franken.

In der Regel stellten die Bürgerlichen die Spar-Anträge, weil aber die beiden Mitte-Parteien CVP und GLP oft dagegen stimmten, scheiterten diese Anträge regelmässig.

Mehr Geld für Ökostrom

Am Mittwoch hatte der Gemeinderat bereits 40 Millionen Franken gespart - etwa beim Beitrag für die Greater Zurich Area (GZA) oder die Metropolitankonferenz.

Gestrichen wurden auch 585'000 Franken für eine elektronische Kulturagenda. Ein Online-Portal für Kulturanlässe sei keine städtische Aufgabe, war die Begründung.

Der Rat hatte am Mittwoch aber auch mehr Geld ausgegeben als vom Stadtrat budgetiert: So wurden etwa 1,95 Millionen Franken gesprochen, um den stadteigenen Energiebedarf mit Ökostrom zu decken.

Wie bereits am Mittwoch dürfte auch die Debatte am Freitag bis Mitternacht dauern. Für Samstag ist dann eine weitere Sitzung des Gemeinderates geplant.

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