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Zürich Schaffhausen Tatsächlich: Ihr Anliegen fand Gehör

Einzelinitiativen verschwinden meist sang- und klanglos in der Versenkung. Das ist häufig das Schicksal dieser Vorstösse, die jede Bürgerin im Kantonsrat einreichen kann. Katrin Meier versuchte es - war ein bisschen nervös, als sie ihr Anliegen vorstellte. Und - oh Wunder - sie hatte Erfolg.

Einzelinitiativen. Das sind Vorstösse, die jeder Bürger und jede Bürgerin beim Kantonsrat einreichen kann. Die Primarlehrerin Katrin Meier hat einen solchen Vorstoss formuliert – bei der Umsetzung des Lehrplans 21 soll der Kanton Zürich auf die Bremse treten. Der Fahrplan sei viel zu sportlich, so die ehemalige SP-Kantonsrätin und Lehrerin.

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Die Einzelinitiative als politisches Instrument (29.8.2016)
07:58 min
abspielen. Laufzeit 7 Minuten 58 Sekunden.

Unterstützung von bürgerlicher Seite

SVP und EDU kritisierten den Lehrplan 21 ebenfalls. Die SVP will das Volk mitreden lassen, die EDU stört sich am Religionsunterricht. Katrin Meier sass selber lange für die SP im Kantonsrat und kennt das politische Lobbyieren. Die letzten Tage vor ihrem Auftritt im Ratsaal hat sie denn auch immer wieder zum Telefon gegriffen, um Ratsmitglieder von ihrem Vorstoss zu überzeugen. Die Mehrheit der SP hat sich gegen ihr Anliegen gestellt. Umso mehr war sie auf Unterstützung aus den bürgerlichen Reihen angewiesen.

Überweisung an den Regierungsrat mit 63 Stimmen

Zustandegekommen ist die Unterstützung dank der SVP und ein paar Stimmen von der SP. Nun muss der Regierungsrat einen Bericht verfassen. Für Katrin Meier ist die vorläufige Unterstützung ein grosser Erfolg. Aber auch wenn die Einzelinitiativen häufig vom Parlament abgelehnt werden, ohne Chancen sind sie nicht. Von den letzten 55 Einzelinitiativen haben sieben die Hürde im Parlament geschafft.

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