«Unzumutbar» und «ungenügend»

Die nationale Anti-Folter-Kommission kritisiert in ihrem jüngsten Tätigkeitsbericht auch die Gefängnisse in Zürich und Schaffhausen. Diese wehren sich gegen die Vorwürfe.

Psychisch kranke Personen würden in der Vollzugsanstalt Pöschwies in Regensdorf zu lange eingeschlossen, heisst es zum Beispiel im Bericht der Kommission. Weiter sei die Dauer der Einzelhaft in der Hochsicherheitsabteilung «unverhältnismässig». Im Flughafengefängnis kritisiert die Kommission, Ausschaffungshäftlinge seien in ihrer Bewegungsfreiheit zu sehr eingeschränkt.

Zum Fall Pöschwies sagt Rebecca de Silva vom kantonalen Amt für Justizvollzug, es handle sich um den Einzelfall eines psychisch kranken Mannes. Vom Flughafengefängnis wollte am Mittwoch niemand Stellung nehmen.

Schaffhauser Gefängnis nicht zumutbar

Auch das kantonale Gefängnis in Schaffhausen, das 1913 gebaut wurde, bemängelt die Kommission. Die Zustände in den Zellen seien für die Inhaftierten «unzumutbar», vor allem für Ausländer und Frauen. Der Kanton müsse den Bau des Polizei- und Sicherheitszentrums vorantreiben.

Dies sei einfacher gesagt als getan, sagt dazu der Schaffhauser Sicherheitsdirektor Ernst Landolt: «Dieses Zentrum ist ein grosser Lupf.» Der Kanton habe zur Zeit beschränkte finanzielle Mittel und könne das Zentrum deshalb nicht einfach so realisieren.