Wahlen in Zürich: Die EVP ist definitiv nicht mehr im Gemeinderat

Die EVP akzeptiert das Resultat der Nachzählung im Zürcher Wahlkreis 9. Sie verzichtet auf eine Stimmrechtsbeschwerde gegen das Wahlresultat, das sie ihre Sitze im Gemeinderat gekostet hat. Stattdessen will die Partei auf politischem Weg für eine Änderung des Wahlsystems kämpfen.

Ein Tisch voll mit Wahllisten und Hände, die nach ihnen greifen.

Bildlegende: Kein erneutes Wühlen in den Wahlzetteln aus dem Zürcher Kreis 9: Die EVP akzeptiert das Resultat der zweiten Zählung. Keystone

Für die EVP waren die Wahlen in der Stadt Zürich ein Wechselbad der Gefühle: Dem Hallelujah am Wahltag, weil die Partei im Kreis 9 ganz knapp die Fünf-Prozent-Hürde geknackt hatte, folgte in der Woche darauf der Katzenjammer. Die Nachzählung der Stimmen ergab: Die EVP hat das Quorum, das zum Einzug ins Stadtparlament berechtigt, um 36 Stimmen verfehlt.

Die EVP verzichtet nun aber auf eine Stimmrechtsbeschwerde gegen dieses Ergebnis. «Der Aufwand einer weiteren Nachzählung wäre erheblich und das wollen wir nicht», begründet EVP-Präsidentin Claudia Rabelbauer den Entscheid ihrer Partei im «Regionaljournal Zürich Schaffhausen».

Politscher statt juristischer Kampf

Doch Claudia Rabelbauer empfindet das Wahlsystem nach wie vor als ungerecht: «Es bevorzugt Parteien, die in einem Wahlkreis stark sind und benachteiligt solche wie die EVP, die zwar breit abgestützt sind, aber nirgends besonders stark.» Die EVP will das System deshalb mit einer Initiative zur Diskussion stellen. Sie will erreichen, dass auch solche Parteien im Stadtparlament vertreten sind, die über die ganze Stadt gesehen einen bestimmten Wähleranteil erreichen.