Winterthur: Gemeinderat segnet Rechnung 2012 ab

Das Winterthurer Stadtparlament hat an seiner Sitzung vom Montagabend die Rechnung 2012 abgesegnet. Es gab Lob für den kleinen Gewinn von 4 Millionen Franken, aber auch Kritik am Ausgabeverhalten der Regierung.

Winterthurs Finanzstadträtin Yvonne Beutler (SP)

Bildlegende: Ist zuversichtlich, dass die Stadt Winterthur finanziell wieder auf Kurs kommt: Finanzstadträtin Yvonne Beutler (SP) SRF

Schon bei der Bewertung des 4-Millionen-Gewinns - bei Einnahmen und Ausgaben von rund 1,5 Milliarden Franken - waren sich die Parteien uneinig. Die SP gratulierte dem Stadtrat und der SP-Finanzstadträtin Yvonne Beutler zum zweithöchsten Gewinn innerhalb von 10 Jahren. Die bürgerlichen Parteien und die Grünliberalen bemängelten hingegen eine zu large Ausgabendisziplin.

Rote Karte bei der Stadtentwicklung

Einen Posten der Rechnung lehnte das Winterthurer Parlament am Montagabend sogar ab: Er betraf die Stadtentwicklung. In der letztjährigen Budgetberatung hatte hier das Parlament die Regierung zum Sparen verknurrt, der Stadtrat hielt sich aber nicht daran. Der Rest der Rechnung wurde aber einstimmig abgesegnet.

Die grosse Diskussion dürfte ohnehin bei der Budgetberatung für 2014 folgen. Um ein drohendes Defizit von 55 Millionen Franken pro Jahr abzuwenden, muss der Winterthurer Stadtrat das grösste Sparpaket seiner Geschichte schnüren. Zur Diskussion stehen auch Massnahmen wie eine Steuererhöhung oder eine Reduktion des Stadtrates von 7 auf 5 Mitglieder.

Beutler ist zuversichtlich

Finanzstadträtin Yvonne Beutler ist jetzt schon zuversichtlich, dass die vorgeschlagenen Massnahmen im Parlament eine Mehrheit finden. «Auch das Parlament muss jetzt seine Verantwortung wahrnehmen. Ich bin zuversichtlich, dass wir mit einem ausgeglichenen und guten Budget ins neue Jahr starten», sagt Beutler gegenüber dem «Regionaljournal Zürich Schaffhausen» von SRF.