Winterthur will nicht bei den Ärmsten sparen

Mittellose AHV/IV-Bezügerinnen und -Bezüger erhalten in Winterthur weiterhin städtische Beiträge an den Lebensbedarf und das Busabonnement. Die Stimmberechtigten haben mit 68,26 Prozent Nein-Stimmen die Sparvorlage des Stadtrates und des Grossen Gemeinderates deutlich bachab geschickt.

Eine ältere Frau mit Gehstock

Bildlegende: Die Sparmassnahme hätte vor allem Seniorinnen und Senioren betroffen. Aber auch einige Hundert Kinder. Colourbox

7894 Stimmberechtigte waren für die Kürzung bei den Gemeindezuschüssen für AHV- und IV-Beziehende mit Anspruch auf Ergänzungsleistungen; 16'974 legten jedoch ein Nein ein. Die Stimmbeteiligung betrug 37,7 Prozent.

Winterthur zeigt Herz für die Ärmsten

Die Streichung der städtischen Beiträge war eine der Massnahmen des Sparprogramms «Balance». Die Zuschüsse für Lebensbedarf und Busabonnements machten im Jahr 2013 rund 2 Millionen Franken aus.
Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt bestehe kein Spielraum, diese freiwilligen Leistungen auch in Zukunft finanzieren zu können, argumentierten Stadtrat und eine Mehrheit des Parlaments. Die SP ergriff jedoch gegen das «Sparen auf Kosten der Ärmsten» das Referendum.

Im Juli 2014 bezogen laut Stadtrat rund 2300 Personen Zuschüsse für den Lebensbedarf und 345 erhielten eine Vergünstigung für das Busabonnement. Durchschnittlich betrug der monatliche Zustupf 134 Franken pro Person.