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Zürich Schaffhausen «Wir hauen auf den Tisch und schauen was passiert»

Sechs Zürcher Gemeinden sagen dem innerkantonalen Finanzausgleich den Kampf an. Er sei ungerecht und ein Armutsrisiko für gewisse Gemeinden.

Neubau in Zürich Binz
Legende: Die Bevölkerung wächst, ebenso die Last der einzelnen Gemeinden. Keystone

Die Gemeinden Dietikon, Schlieren, Embrach, Wädenswil, Opfikon und Affoltern am Albis haben sich vereint. Sie wollen gemeinsam eine politische Diskussion über den innerkantonalen Finanzausgleich anschieben. Die sechs Gemeinden sind der Meinung, das System sei ein Konstrukt, das zwangsläufig scheitern müsse.

Das Problem sieht der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP) vor allem in der falschen Abbildung der Bevölkerungszusammensetzung, wie er im Interview mit dem «Regionaljournal» sagt. Mit dem heutigen System bestehe auch die Gefahr, dass eine Gemeinde wegen der hohen Sozialkosten die Steuern erhöhen muss, damit an Attraktivität verliert und verarmt. «Das ist eine soziodemografische Falle», so Kutter.

Mittelgrosse Gemeinden vergessen?

Wädenswil und die fünf anderen Gemeinden verlangen deshalb, dass die Zentrumslasten von mittelgrossen Gemeinden und Städten stärker beachtet werden - so, wie man das bei der Stadt Zürich und Winterthur heute bereits macht. «Der Fehler ist, dass man vergessen hat, dass es auch andere Gemeinden mit Zentrumslasten gibt», so Philipp Kutter. Nun liege der Ball beim Kanton: «Wir haben nun mal auf den Tisch gehauen und schauen, was passiert.»

Der Kanton kennt die Probleme gewisser Gemeinden. Benjamin Tommer von der kantonalen Justizdirektion sagt aber, erst müsse untersucht werden, wie gut der Finanzausgleich seit seinem Start 2012 funktioniert. Dazu werde 2017 ein Bericht erscheinen. "Dabei werden die Erkenntnisse der Gemeinden sicher einfliessen." Die Gemeinden müssen sich also bis dann gedulden.

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1 Kommentar

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  • Kommentar von René Mühlemann, Wädenswil
    In Wädenswil wurden in den letzten Jahren der Steurfuss gesenkt. Eine Anhebung auf den Steuerfuss des Jahres 2000 käme einer moderaten Steuererhöhung gleich. Von einer Verarmung kann da also keine Rede sein, bzw. hätten sich die 'Wädebswiler Stadtväter' selbst zuzuschreiben. Ich denke jedoch, Herr Kutter will sich v.a. wichtig machen, denn er will ja in den Nationalrat.
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