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Zürich Schaffhausen «Wir wollen wissen, was mit dem Rhein passiert»

59 Prozent der Schaffhauser Stimmberechtigten haben eine Lockerung des Wasserwirtschaftsgesetzes abgelehnt. Bei den Gegnern der Vorlage ist die Erleichterung riesig. Befürworter des neuen Gesetzes sprechen hingegen von einem Sieg für die Atomkraft.

Legende: Audio «Der Rhein ist den Schaffhausern heilig (18.5.2014)» abspielen. Laufzeit 2:09 Minuten.
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Der Rhein sei fast ein Heiligtum, meint der zuständige Regierungsrat Reto Dubach. Die Niederlage habe sich deshalb abgezeichnet. «Ich hoffe nur, der Sieg der Befürworter wird nicht zum Phyrrus-Sieg.». Dies deshalb, weil nun alle Kernenergie-Befürworter ein zusätzliches Argument hätten, um Anstrengungen zur Energiewende zu torpedieren. Von einer Wende in der Energiepolitik will Reto Dubach trotzdem nichts wissen. «Das war eine ganz spezielle Abstimmung.»

Jubel und Katzenjammer

Der Jubel bei den Gegnern der Vorlage ist dagegen gross: Martina Munz, SP-National- und Kantonsrätin, hat nicht mit einem solchen Erfolg gerechnet. «Im Kantonsrat waren wir nur eine kleine Minderheit.»

Es habe sich aber gezeigt, dass der Rhein und der Rheinfall zur Identität von Schaffhausen gehörten und man nicht leichtfertig die Volksrechte aus den Händen geben wolle. «Wir wollen wissen, was mit dem Rhein passiert.»

Ganz anders sieht es Matthias Frick, AL-Kantonsrat: «Ich sehe das Ergebnis als Niederlage für die ökologische Seite des Kantons an». Es sei vielmehr ein Sieg der Atomkraft-Befürworter.

Viele haben Nein gestimmt, im Glauben etwas Gutes zu tun für die Umwelt. Die Geschichte wird sie eines Besseren belehren.
Autor: Matthias FrickAL-Kantonsrat

Nun darf also nicht mehr Wasser verwendet werden für die Energiegewinnung, stattdessen könnte zum Beispiel die Windkraft mehr gefördert werden. Diese Projekte seien aber auch nicht gut unterwegs, meint Frick. «Wenn sich auch hier wieder eine unheilige Allianz bildet, sehe ich schwarz für den Umbau zu erneuerbaren Energien.»