Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Zürich Schaffhausen Wuchtiges Nein zu Stimmrecht für Ausländer im Kanton Schaffhausen

Die Stimmberechtigten des Kantons Schaffhausen wollen auch im jüngsten Anlauf nichts wissen von einem Stimm- und Wahlrecht für Ausländer. Die «Demokratie-Initiative» der Alternativen Liste wurde mit 85 Prozent Nein-Stimmen abgelehnt. Die AL nimmt die Niederlage gelassen.

Ausländerinnen und Ausländer, die länger als fünf Jahre im Kanton Schaffhausen wohnen, erhalten nicht mehr politische Rechte in Kantons- und Gemeindeangelegenheiten. Die Alternative Liste (AL) scheiterte erneut mit ihrem Anliegen, dass alle Bewohner des Kantons in politischen Belangen mitentscheiden sollten.

Audio
AL-Kantonsrat Florian Keller im Interview (28.9.2014)
01:55 min
abspielen. Laufzeit 1 Minute 55 Sekunden.

Mit-Initiant und AL-Kantonsrat Florian Keller lässt sich trotz der deutlichen Ablehnung nicht beirren. «Wir haben eine wichtige Diskussion in Gang gesetzt und das Ausländerstimmrecht wird früher oder später kommen.» Bloss sei das Volk heute noch nicht so weit.

Keine Pionierrolle des Kantons

Schaffhausen wäre der erste Deutschschweizer Kanton gewesen mit einem Ausländerstimmrecht auf kantonaler Ebene. Die AL hatte argumentiert, dass auch Personen ohne Schweizer Pass von politischen Entscheiden betroffen seien und sie deshalb diese Prozesse mitgestalten sollten.

Die Gegner der Vorlage, das sind die Mitte-Parteien und Bürgerlichen, sprachen von Zwängerei. Denn im Kanton Schaffhausen wurde schon mehrmals über ein Ausländerstimmrecht abgestimmt, wenn auch nur auf Gemeindeebene. Und jedes Mal wurde das Anliegen abgelehnt. Wer mehr Mitsprache wünsche, könne sich ja einbürgern lassen, argumentierten sie.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel