ZKB darf der US-Justiz Daten liefern

Der Bundesrat hat den ersten Banken, unter anderen der Zürcher Kantonalbank, die Erlaubnis erteilt, den USA sogenannte «Abschleicher»-Listen auszuhändigen. Die ZKB hofft, so den Steuerstreit mit den USA abschliessen zu können.

Blick auf ZKB Gebäude - eine Person rennt an der Tür vorbei.

Bildlegende: ZKB darf liefern, sie zählt zu den ersten Banken mit einer Bewilligung. Keystone

Die Medienstelle der Zürcher Kantonalbank bestätigt die Meldung der «Neuen Zürcher Zeitung», dass sie eine solchen Bewilligung erhalten habe: «Wir haben die Bewilligung erhalten, die Leaver-Listen zu liefern.» Dies einen Monat, nachdem das Parlament die «Lex USA» versenkt hat. Damit ist der Plan B des Bundesrats in Sachen US-Steuerstreit angelaufen. Dieser gilt für alle Schweizer Banken, welche ins Visier der US-Justiz geraten sind, weil sie Beihilfe zur Steuerhinterziehung geleistet haben sollen.

Ziel: Einigung im Steuerstreit

Für die Zürcher Kantonalbank bedeutet das, dass sie nun der US-Justiz sogenannte «Abschleicher»-Listen aushändigen darf und nach einer Einigung im Steuerstreit suchen kann. Folgender Deal ist nämlich das Ziel: Die Bank liefert umfangreiches Datenmaterial über ihr US-Geschäft an das US-Justizdepartement und zahlte eine Busse, dafür verzichten die USA auf eine Anklage gegen die ZKB.