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Zürich Schaffhausen Zürcher Stadtparlament zieht dem Atomstrom den Stecker

Kein Atomstrom mehr und keine Beteiligungen an Atomkraftwerken. Diese Ziele soll die Stadt Zürich bis 2034 erreichen. Eine rot-grüne Mehrheit im Zürcher Stadtparlament fixierte das Ausstiegsdatum gegen den Willen der Bürgerlichen, die AL enthielt sich. Das letzte Wort hat das Zürcher Stimmvolk.

AKW Gösgen
Legende: Heute hält die Stadt Zürich zum Beispiel über das Elektrizitätswerk der Stadt Zürich (ewz) 15 Prozent am AKW Gösgen. Keystone

Bereits 2008 sagten die Zürcher Stimmberechtigten mit grosser Mehrheit Ja zu einer 2000-Watt-Gesellschaft. In der Gemeindeordnung steht seither ausserdem, dass die Stadt auf neue Beteiligungen an Atomkraftwerken verzichtet. Ein verbindlicher Termin für den Ausstieg fehlte aber.

«Zwängerei»...

Einen exakten Termin, 2034, hat das Zürcher Stadtparlament nun fixiert. Gegen den Willen der Bürgerlichen, die dieser Idee nach wie vor nichts abgewinnen konnten.
Eine echte Alternative zum Atomstrom sei nicht in Sicht, ausserdem stürze man sich in ein finanzielles Abenteuer, waren die Meinungen von FDP und SVP.

Von einer «Zwängerei», die viel Geld koste, sprach auch die CVP. Und auch die Alternative Liste setzte sich für einmal ins bürgerliche Boot, wenn auch aus einem anderen Grund: Bei dieser «städtischen Symbolpolitik» würden sie nicht mitmachen, erklärte ein Sprecher. Die Partei enthielt sich in der Folge bei der Abstimmung.

...oder «Vision»

Ein fixer Termin sei zwingend, fanden hingegen SP, Grüne und die Grünliberalen. Ein Auftrag ohne Datum werde nicht erfüllt, argumentierte die GLP. Die drei Parteien waren sich ausserdem einig, dass der Ausstieg Zürichs Signalwirkung haben werde. Man wolle jetzt «das Visionäre fördern», sagte ein Sprecher der SP, in der Hoffnung, dass sich andere Städte, Kantone oder sogar Länder, davon anstecken liessen.

Der Ausstieg 2034 wurde mit 64 Ja- zu 47 Nein-Stimmen bei 9 Enthaltungen beschlossen. Nun liegt es an der Zürcher Stimmbevölkerung, ob sie dem Parlament folgen will oder nicht. Wann die Abstimmung stattfindet, ist noch offen.

2 Kommentare

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  • Kommentar von N. Schmid (Schmid)
    Dänemark deckt bereits heute einen höheren Anteil des Strombedarfes mit Windenergie (43%) als die Schweiz mit Atomenergie (39%) deckt. Wobei Dänemark im Gegensatz zur Schweiz über kein einziges Speicherkraftwerk verfügt und wesentlich weniger Strom importiert/exportiert (die Schweiz ist eine Stromdrehscheibe). Ausserdem produziert Bayern bereits heute über vier mal mehr Strom mit den Dächern als das AKW-Mühleberg. Deutschland ist Exportweltmeister und Frankreich hat eine Rekordarbeitslosigkeit.
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    1. Antwort von Mike Steiner (M. Steiner)
      Liegt vielleicht daran, dass Dänemark über unendlich viel mehr Meeresküste mit entspr. Wind verfügt als wir? Und in Bayern gilt war "wer ko, der ko", aber in der Nacht ist's auch dort dunkel... Und mit der halbausgegorenen Hurra-Haltung importieren wir dann lieber dreckigen Braunkohlestrom aus deutschen Landen oder (Hauptsache-nicht-eigenes-)Risiko-Atomstrom aus Frankreich, nicht wahr?
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