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Zürcher Vorstoss Kandidatenliste soll ins Stimmcouvert

Drei Zürcher Kantonsräte fordern bei Exekutivwahlen ein Beiblatt mit den Namen der Kandidierenden. Neu ist das nicht.

Wahlplakat mit fünf Köpfen, Frau läuft davor vorbei
Legende: Das können sich kleine Parteien nicht leisten: Bürgerliche Wahlwerbung von 2015 Keystone

Mit einer Motion fordern Vertreter von GLP, SP und BDP, dass den Wahlunterlagen in Zukunft zwingend eine Liste mit den Namen der Regierungsratskandidierenden beiliegt. Dies bedarf einer Gesetzesänderung. Heute stellt das Gesetz im Kanton Zürich der Wahlbehörde frei, ob sie solche Beiblätter erstellen will oder nicht.

Weniger Fehler, mehr Demokratie

Der Vorstoss habe einerseits praktische Gründe, sagt Mitmotionär Michael Zeugin (GLP). So gäbe es beispielsweise keine Zweifelsfälle mehr wegen falsch geschriebener Namen. Man wolle mit der Gesetzesänderung anderseits aber auch die Demokratie stärken: Der Vorstoss helfe vor allem kleineren Parteien, die – so Zeugin – «weniger Geld für Werbung haben, um damit ihre Kandidierenden bekannt zu machen.»

Die Gesetzesänderung soll die Chancengleichheit verbessern und die Demokratie stärken.
Autor: Michael ZeuginZürcher GLP-Kantonsrat

Dasselbe forderte bereits 2011 eine Einzelinitiative. Die Gesetzesänderung fiel damals im Parlament mit 108 zu 62 Stimmen durch. Michael Zeugin will es trotzdem nochmals versuchen. «Eine Motion, die aus den Fraktionen im Rat stammt, hat mehr Chancen als eine Einzelinitiative», meint er auf Anfrage des Regionaljournals. Man hoffe nun auf Unterstützung durch weitere Kleinparteien.

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