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Schweiz Abstimmung im Ständerat wieder falsch ausgezählt?

Am Dienstag sprach sich die kleine Kammer knapp gegen ein Importverbot für Reptilienhäute aus. Doch das Nein war eigentlich ein Ja, darauf deuten Videoaufnahmen hin. Nicht zum ersten Mal.

Abstimmung im Ständerat
Legende: Das Auszählen der erhobenen Hände scheint nicht so einfach. Dennoch will der Ständerat am analogen Verfahren festhalten. Keystone

Die Wahrscheinlichkeit sei hoch, dass ein Fehler vorliege, sagte der Solothurner SP-Ständerat Roberto Zanetti. Er bestätigte damit einen Bericht auf der Onlineplattform der NZZ. Entdeckt hat den möglichen Fehler ein Mitarbeiter der Internetplattform Politnetz. Die Video-Aufzeichnung zeigt offenbar, dass die Abstimmung am letzten Dienstag ein anderes Ende gefunden hat.

Importverbot wohl angenommen

Am Dienstag stand im Ständerat ein Importverbot von Reptilienhäuten aus Indonesien zur Debatte. Der Nationalrat hatte sich für den Vorstoss von Franziska Teuscher (Grüne/BE) ausgesprochen. Im Ständerat ermittelte der Stimmenzähler dagegen ein Resultat von 18 zu 18 Stimmen. Ratspräsident Filippo Lombardi (CVP/TI) fällte den Stichentscheid – gegen das Importverbot.

Oder doch nicht? Laut Petar Marjanovic von Politnetz resultierte jedoch auch im Ständerat ein Ja. Die Video-Aufnahme der Abstimmung zeige zwar 18 Hände, doch die Kamera erfasste nicht die 19. Stimme von Claude Hêche (SP/JU). Er bestätigte diesen Umstand.

Fehlentscheid bereits im Frühjahr

Dass ein Fehler passiert ist, glaubt auch Ständerat Roberto Zanetti. Deshalb hat er das Büro des Ständerates informiert. Nun liegt es am Ratsbüro, über das weitere Vorgehen zu entscheiden. In einem ähnlichen Fall im Frühjahr hatte das Ratsbüro beschlossen, die Abstimmung zu wiederholen, Link öffnet in einem neuen Fenster.

Legende: Video 8. März: Ständeratspräsident Altherr lässt Abstimmung wiederholen abspielen. Laufzeit 0:58 Minuten.
Vom 08.03.2012.

Gegen elektronisches System

Im Ständerat wird nach wie vor mit Handzeichen abgestimmt. Erst letzte Woche hat die kleine Kammer den Einbau einer elektronischen Abstimmungsanlage abgelehnt.

Die Befürworter argumentierten nicht zuletzt mit der Gefahr von Fehlentscheiden. Nach dem jüngsten Zwischenfall dürften erneut Forderungen für einen Systemwechsel laut werden.

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