Die FDP: Vom Kritiker zum Gripen-Fan

Sie war bis zuletzt die grosse Unbekannte im Kampf um den Gripen: die FDP-Liberale-Fraktion. Immer wieder übte sie klare Kritik am Entscheid für den Gripen. Am Ende haben aber fast alle ihre Räte der Beschaffung zugestimmt. Hatte die Partei Angst, in die Ecke der Armee-Gegner zu geraten?

Die FDP-Liberalen sind immer wieder aufgefallen mit deutlicher Opposition gegen den Kauf des Gripen. Parteipräsident Philipp Müller sagte im August letzten Jahres, der Saab-Kampfjet erfülle die Anforderungen nicht, um vor dem Volk zu bestehen.

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Philipp Müller zum Ja seiner Partei

4:10 min, vom 11.9.2013

Später dann stellten die FDP-Liberalen klare Forderungen. Nur wenn diese erfüllt würden, sage man Ja zum Gripen-Kauf. Für das Geschäft selber war das kritisch: Hätten sich die Parlamentarier der FDP-Liberalen im entscheidenden Moment enthalten oder gar mit Nein gestimmt, wäre es eng geworden für den schwedischen Kampfjet.

Gefehlt hätten die Stimmen vor allem zur nötigen Aufhebung der Ausgabenbremse. Dazu ist das absolute Mehr nötig, was im Nationalrat 101 Stimmen entspricht. Im Ständerat war das Geschäft an dieser Hürde noch gescheitert. Allerdings lag dies damals an Abwesenheiten, nicht an Abweichlern.

Klares Bekenntnis zum Gripen in der Abstimmung

In der Abstimmung im Nationalrat stellten sich die FDP-Liberalen nun aber deutlich hinter den Gripen-Kauf. Nur gerade der Waadtländer Fathi Derder und die Neuenburgerin Sylvie Perrinjaquet scherten aus und enthielten sich der Stimme bei der entscheidenden Abstimmung.

Zwar habe man in der Vergangenheit kritische Fragen gestellt, sagt FDP-Parteipräsident Philipp Müller. Doch inzwischen sei man zufrieden: «Wir sind zum Schluss gekommen, dass nun die vertragliche Situation (…) gut geregelt ist. Daher haben wir zugestimmt.» Die Forderungen, die man gestellt habe, seien grösstenteils erfüllt worden, sagt der Parteipräsident.

Aber mussten die FDP-Liberalen nicht alleine schon deshalb zustimmen, weil sie sonst ins Lager der (linken) Armeegegner gedrängt worden wären? Müller verneint: «Wir haben von Anfang an gesagt: ‹Das sind unsere Bedingungen, die müssen erfüllt sein. Ansonsten lehnen wir ab.› Und das hätten wir auch getan.»

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Nationalrat sagt Ja zum Gripen

    Aus Tagesschau vom 11.9.2013

    Die Schweiz soll 22 Gripen-Kampfflugzeuge des schwedischen Herstellers Saab für 3,1 Mrd CHF kaufen. Der Nationalrat hat am Mittwoch dem Kauf mit deutlicher Mehrheit zugestimmt. Einschätzungen von SRF-Korrespondent Hanspeter Trütsch in Bern.