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Gripen Die FDP: Vom Kritiker zum Gripen-Fan

Sie war bis zuletzt die grosse Unbekannte im Kampf um den Gripen: die FDP-Liberale-Fraktion. Immer wieder übte sie klare Kritik am Entscheid für den Gripen. Am Ende haben aber fast alle ihre Räte der Beschaffung zugestimmt. Hatte die Partei Angst, in die Ecke der Armee-Gegner zu geraten?

Die FDP-Liberalen sind immer wieder aufgefallen mit deutlicher Opposition gegen den Kauf des Gripen. Parteipräsident Philipp Müller sagte im August letzten Jahres, der Saab-Kampfjet erfülle die Anforderungen nicht, um vor dem Volk zu bestehen.

Legende: Video Philipp Müller zum Ja seiner Partei abspielen. Laufzeit 4:10 Minuten.
Vom 11.09.2013.

Später dann stellten die FDP-Liberalen klare Forderungen. Nur wenn diese erfüllt würden, sage man Ja zum Gripen-Kauf. Für das Geschäft selber war das kritisch: Hätten sich die Parlamentarier der FDP-Liberalen im entscheidenden Moment enthalten oder gar mit Nein gestimmt, wäre es eng geworden für den schwedischen Kampfjet.

Gefehlt hätten die Stimmen vor allem zur nötigen Aufhebung der Ausgabenbremse. Dazu ist das absolute Mehr nötig, was im Nationalrat 101 Stimmen entspricht. Im Ständerat war das Geschäft an dieser Hürde noch gescheitert. Allerdings lag dies damals an Abwesenheiten, nicht an Abweichlern.

Klares Bekenntnis zum Gripen in der Abstimmung

In der Abstimmung im Nationalrat stellten sich die FDP-Liberalen nun aber deutlich hinter den Gripen-Kauf. Nur gerade der Waadtländer Fathi Derder und die Neuenburgerin Sylvie Perrinjaquet scherten aus und enthielten sich der Stimme bei der entscheidenden Abstimmung.

Zwar habe man in der Vergangenheit kritische Fragen gestellt, sagt FDP-Parteipräsident Philipp Müller. Doch inzwischen sei man zufrieden: «Wir sind zum Schluss gekommen, dass nun die vertragliche Situation (…) gut geregelt ist. Daher haben wir zugestimmt.» Die Forderungen, die man gestellt habe, seien grösstenteils erfüllt worden, sagt der Parteipräsident.

Aber mussten die FDP-Liberalen nicht alleine schon deshalb zustimmen, weil sie sonst ins Lager der (linken) Armeegegner gedrängt worden wären? Müller verneint: «Wir haben von Anfang an gesagt: ‹Das sind unsere Bedingungen, die müssen erfüllt sein. Ansonsten lehnen wir ab.› Und das hätten wir auch getan.»

9 Kommentare

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  • Kommentar von erwin ilg, 8136 gattikon
    Natürlich brauchen wir eine starke glaubwürdige Armee! Daran habe ich nichts zu rütteln! Was aber die Beschaffung neuer Flugzeuge anbelangt,kann ich mir etwas besseres vorstellen.Der Gripen ist m.E. eine Notlösung. Es gibt bessere Flugzeuge! Um die Glaubwürdigkeit unserer Armee zu erhalten,warten wir etwas zu,und kaufen das bessere Flugzeug, welches auch leider etwas mehr kostet!
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    1. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      @Erwin Ilg: Sie haben Recht, aber leider ist das CH-Volk nicht willens mehr als das absolute Minimum an den Verteidigungsanstrengungen finanz. zu tragen. Wir können schon froh sein, wenn der Grippen in absehbarer Zeit fliegt. Der F 35 wäre mein Wunschflieger aber kaum zu bezahlen und wenn, kommt er zu spät. Da müsste man jetzt ganz schnell bestellen, dass man den Vogel dann vielleicht 2020 - 2030 erhalten würde.
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  • Kommentar von Hans Müller, Aargau
    Ich hoffe der Gripenkauf kommt vor das Volk. Ich stimme dem Flugzeug nur zu, wenn es innerhalb des ordentlichen Militärbudgets gekauft wird, dann kann das Volk glaube ich sowieso gar nicht entscheiden.
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  • Kommentar von Maria Weliser, Grächen
    Müller hat gute Argumente geliefert und mich überzeugt. Trotzdem werde ich gegen das Flugi und gegen Carlosbetreuung stimmen.
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    1. Antwort von Hans Haller, Kölliken
      Ich stimme für die Abschaffung der Wehrpflicht, gegen den Flieger, für die 1 zu 12 Initiative und für die Ecopop und für die Masseneinwanderung. - Bevor wieder jemand zum Dienst am Vaterland verpflichtet werden soll, soll mal innerhalb des Landes wieder klar gemacht werden, ob wir noch souverän sein und bleiben wollen, oder ob einfach alles (durch die Hintertür) von Brüssel übernommen werden soll. - Loyalität zum Vaterland, ja gerne, aber umgekehrt sollte es auch so sein. Das ist es aber nicht.
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    2. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      @Maria Weliser: Ich bin für den Kauf, ob abgestimmt werden muss ist noch nicht sicher. Selbstverständlich bin ich auch logischerweise für die Wehrpflicht. Ich werde aber auch für die ECOPOP Initiative stimmen. @Hans Haller: Ich achte Ihre Kommentare immer sehr, aber in diesem Falle gehe ich mit Ihrer Argumentation nur z.T. einig. Ihre Wut gegenüber gewissen Kreisen bringt mit der Abschaffung der Wehrpflicht u. gegen die Flieger gar nichts, im Gegenteil es ist Wasser auf die Mühlen der Gegner
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