Ein erstes Ja zum Gripen

Die Sicherheitskommission des Ständerates (SiK) empfiehlt den Kauf von 22 schwedischen Gripen. Für eine deutliche Mehrheit ist es unbestritten, dass die veralteten Tiger F-5 ersetzt werden müssen.

Die Schweiz soll 22 schwedische Gripen kaufen. Die ständerätliche Sicherheitskommission (SiK) sprach sich für den Kauf aus. Der Entscheid fiel mit 9 zu 4 Stimmen, wie SiK-Präsident Hans Hess (FDP/OW) in Bern sagte.

Die Kommission sei mit dem Dossier zufrieden gewesen. Die Rüstungsbeschafferin Armasuisse habe es überzeugend präsentiert und alle Fragen ausgeräumt, hiess es weiter.

Der Preis für die 22 Kampfflugzeuge beträgt 3,126 Milliarden Franken. Bezahlt wird der Preis über einen speziellen Fonds, der über das reguläre Armeebudget gespiesen wird. Diesen Fonds nahm die Kommission mit 9 zu 3 Stimmen an.

Volksabstimmung rückt näher

Für die Mehrheit sei es unbestritten, dass die veralteten Tiger F-5 ersetzt werden müssen, sagte Hess. Die neuen Gripen sollen zusammen mit den existierenden F/A-18-Jets die Sicherheit der Schweiz gewährleisten. Für die Minderheit sei die Notwendigkeit eines neuen Kampfflugzeuges nicht gegeben.

Der Ständerat wird sich in der ersten Sessionswoche mit dem Gripen-Geschäft befassen. Für den Fonds ist das fakultative Referendum vorgesehen. Da die Linke ein Referendum angekündigt hat, dürfte es zu einer Volksabstimmung kommen, falls das Parlament den Kauf absegnet.