Nationalrat rollt Gripen auf die Startbahn

Mit dem Start der Herbstsession im Parlament kommt erneut das Gripen-Dossier auf den Tisch. Schon jetzt lässt sich mit ziemlicher Sicherheit sagen, dass der Nationalrat dem Kauf des Kampfjets zustimmt. Vor dem Volk könnte der Gripen jedoch immer noch scheitern.

Die Ausgangslage für die Gegner des neuen Kampfjets im Nationalrat ist schlecht. SP, Grüne und Grünliberale bringen es im Nationalrat auf 73 Stimmen. Es fehlen also fast 30 Stimmen.

Die CVP ist geschlossen für den Kauf und auch in SVP und FDP ist die Mehrheit für den Kauf des Kampfjets. In den Reihen der SVP und FDP gibt es aber auch Kritiker. So wird Walter Müller von der FDP einen Rückweisungsantrag stellen. Für ihn bleiben beim Gripen zu viele Fragen offen. Das Risiko sei ausserordentlich hoch, findet Müller. Und auch SVP-Nationalrat Roland Borer ist skeptisch. Es handle sich doch immer noch um ein Flugzeug, dass es so nicht gäbe, welches so noch nicht fliege.

Gegner in der Minderheit

Doch sind die beiden Politiker in ihren Parteien klar in der Minderheit. Der Gripen werde im Nationalrat durchkommen, zeigt sich FDP-Nationalrat Walter Müller enttäuscht. Auch die SVP werde den Gripen durchwinken, sagt Roland Borer. Erstens weil niemand in seiner Partei sich sagen lassen wolle, dass er gegen die Armee sei und ein grosser Teil der Partei sei der Meinung, dass das Geschäft unabdingbar mit SVP-Bundesrat Ueli Maurer verbunden sei.

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Einschätzungen von Hanspeter Trütsch, Redaktor SRF Bundeshaus

2:24 min, aus Tagesschau am Mittag vom 9.9.2013

Ihr Nein zum Gripen bedeute aber kein Nein zur Armee, betonen sowohl Roland Borer wie auch Walter Müller. Im Gegenteil: Wer einen Kampfjet wolle, müsse sich jetzt gegen den Gripen und damit für einen anderen Flugzeugtyp aussprechen. Sonst werde später das Volk den Gripen ausbremsen.

Fazit: Auch mit dem absehbaren Ja des Parlaments ist der Gripen also noch lange nicht in der Luft.