Startschuss für Referendum gegen Gripen

Heute starten linke und auch bürgerliche Kreise ihre Unterschriftensammlung gegen den Kauf der Gripen-Kampfjets. Doch wie machen die SP der Bevölkerung klar, dass sie zwar gegen neue Kampfjets, aber nicht gegen die Armee ist?

Die Abstimmung um die Abschaffung der Wehrpflicht hat es gezeigt: Wenn sich die GSoA, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, an vorderster Front für ein Anliegen engagiert, haben die Gegner leichtes Spiel. Der GSoA gehe es um eine «Armeeabschaffung in Raten», lautet in der Regel ihr Argument.

Abgrenzung zu Armee-Gegnern

Das soll beim Referendum gegen den Gripen anders laufen, forderte SP-Nationalrätin Evi Allemann schon vor einigen Wochen. «Es ist richtig, dass die GSoA bei der nächsten Abstimmung keine zentrale Rolle spielen wird.» In diesem Punkt werde sich die SP ihrer Verantwortung bewusst sein und einen engagierten Abstimmungskampf führen – so hoffe sie zumindest, sagt Allemann.

Die Gripen-Gegner werden allerdings auch beim Referendum nicht ganz auf die Dienste der GSoA verzichten. Die Organisation wird nämlich SP und Grüne dabei unterstützen, genügend Unterschriften zu sammeln. Im Abstimmungskampf soll sich die GSoA dann aber zurückhalten, verlangen viele Sozialdemokraten.

Grünliberale mit eigenem Komitee

Dass neue Kampfflugzeuge zu teuer und momentan unnötig seien, finden auch die Grünliberalen. Auch sie werden Unterschriften sammeln. Die Zusammenarbeit mit den linken Gripen-Gegnern werde allerdings begrenzt bleiben, betont Nationalrat Roland Fischer. «Wir werden einen separaten Unterschriftenbogen haben, wir werden auch unsere eigenen Argumente und ein eigenes Komitee haben.»

Dies, um sich von den Armeeabschaffern abzugrenzen und zu zeigen, dass man auch aus bürgerlicher Perspektive gegen das neue Kampfflugzeug sein könne. Die Grünliberalen suchen dabei noch weitere Mitstreiter. «Es ist unser Ziel, dass wir auch Vertreter aus anderen bürgerlichen Parteien in das Komitee aufnehmen.» Man sei daran, Gespräche zu führen, könne aber noch nichts dazu sagen, so Fischer.

Das Komitee der Bürgerlichen will nächste Woche an die Öffentlichkeit treten.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Vom F/A 18 zum Gripen

    Aus Tagesschau vom 8.10.2013

    Ob die umstrittenen Kampfjets Gripen gekauft werden, entscheidet wohl das Abstimmungsvolk. Heute haben die Gegner das Referendum lanciert – rund 20 Jahre nachdem der letzte Kampfjet, der F/A 18, die Schweizer Gemüter erregte.