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Gripen Startschuss für Referendum gegen Gripen

Heute starten linke und auch bürgerliche Kreise ihre Unterschriftensammlung gegen den Kauf der Gripen-Kampfjets. Doch wie machen die SP der Bevölkerung klar, dass sie zwar gegen neue Kampfjets, aber nicht gegen die Armee ist?

Die Abstimmung um die Abschaffung der Wehrpflicht hat es gezeigt: Wenn sich die GSoA, die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee, an vorderster Front für ein Anliegen engagiert, haben die Gegner leichtes Spiel. Der GSoA gehe es um eine «Armeeabschaffung in Raten», lautet in der Regel ihr Argument.

Abgrenzung zu Armee-Gegnern

Das soll beim Referendum gegen den Gripen anders laufen, forderte SP-Nationalrätin Evi Allemann schon vor einigen Wochen. «Es ist richtig, dass die GSoA bei der nächsten Abstimmung keine zentrale Rolle spielen wird.» In diesem Punkt werde sich die SP ihrer Verantwortung bewusst sein und einen engagierten Abstimmungskampf führen – so hoffe sie zumindest, sagt Allemann.

Die Gripen-Gegner werden allerdings auch beim Referendum nicht ganz auf die Dienste der GSoA verzichten. Die Organisation wird nämlich SP und Grüne dabei unterstützen, genügend Unterschriften zu sammeln. Im Abstimmungskampf soll sich die GSoA dann aber zurückhalten, verlangen viele Sozialdemokraten.

Grünliberale mit eigenem Komitee

Dass neue Kampfflugzeuge zu teuer und momentan unnötig seien, finden auch die Grünliberalen. Auch sie werden Unterschriften sammeln. Die Zusammenarbeit mit den linken Gripen-Gegnern werde allerdings begrenzt bleiben, betont Nationalrat Roland Fischer. «Wir werden einen separaten Unterschriftenbogen haben, wir werden auch unsere eigenen Argumente und ein eigenes Komitee haben.»

Dies, um sich von den Armeeabschaffern abzugrenzen und zu zeigen, dass man auch aus bürgerlicher Perspektive gegen das neue Kampfflugzeug sein könne. Die Grünliberalen suchen dabei noch weitere Mitstreiter. «Es ist unser Ziel, dass wir auch Vertreter aus anderen bürgerlichen Parteien in das Komitee aufnehmen.» Man sei daran, Gespräche zu führen, könne aber noch nichts dazu sagen, so Fischer.

Das Komitee der Bürgerlichen will nächste Woche an die Öffentlichkeit treten.

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48 Kommentare

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  • Kommentar von R.käser, Zürich
    Wir brauchen den Gripen damit unnütze Flugshows weiterhin ein Höhepunkt haben. Wir brauchen diesen auch, damit wir im Ernstfall 16 Minuten länger die Lufthoheit haben. Wir brauchen den Gripen aber sicher nicht für die Luftsicherheit in friedlichen Zeiten. Dies können wir mit unserer jetzigen Luftwaffe zwischen 09.00-17.00 erledigen - ging gemäss Ueli bis jetzt.
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  • Kommentar von Hans Haller, Kölliken
    Diese Vorlage zielt wiederum klar darauf ab, die Armee letztlich dennoch abzuschaffen, auch wenn über 70% eine glaubwürdige Armee wollen. Auch wenn dies von der GSoA-Seite bestritten wird, es führt automatisch zur Unglaubwürdigkeit der Armee, was eindeutig im Interesse der GSoA und teilen der SP liegt. Nicht nachvollziehbar ist, dass da sog. Bürgerliche zum Steigbügelhalter degradieren lassen. - Ohne gute Luftwaffe gibt es keine glaubwürdige Armee. Das ist nun mal eine unumstössliche Tatsache !
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  • Kommentar von Ch. Gerber, Basel
    Der Grippen ist wohl der Günstigste Kampfjet, nicht nur beim Kauf auch beim Jahrelangen Unterhalt, gibt es nur Plus Punkte. Und für die Grösse der Schweiz ist er sogar überqualifiziert. Der Eurofighter und der Raffal kommen def. nicht in Frage, die kosten würden weit über dem Preis des Grippen stehen, auch der Unterhalt ein vielfaches Teurer... Wo bitte ist nun das Problem der Referendum's Komite? Ich verstehe diese Linken nicht, für mich einfach Unwählbar...
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