Die Stimmbevölkerung des Kantons Nidwalden stimmt am 10. Juni über eine Stellungnahme der Regierung an den Bund ab. Und zwar, dass der Wellenberg keine Reserve-Option für das Lagern von nuklearen Abfällen mehr sein soll.
Seit mehr als 30 Jahren beschäftigt das Thema den Kanton Nidwalden: Der Wellenberg, und ob er vom Bund als Standortgebiet für ein schwach- und mittel-radioaktives Tiefenlager genutzt werden darf. Seit einigen Jahren ist klar: Der Wellenberg ist aufgrund der geologischen Verhältnisse ungeeignet. Dies haben sicherheitstechnische Studien der Nagra gezeigt, der Nationalen Genossenschaft für die Lagerung radioaktiver Abfälle.
Bevölkerung hat sich Mitsprache erkämpft
Allerdings führt der Bund das Standortgebiet Wellenberg noch als Reserveoption auf. Dagegen hat sich die Regierung des Kantons Nidwalden (wie auch die Regierung des Nachbarkantons Obwalden) in einer Stellungsnahme an den Bund gewehrt. Allerdings noch unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Bevölkerung.
Die Nidwaldnerinnen und Nidwaldner müssen nämlich per Volksabstimmung offiziell jede Stellungnahme der Regierung in Sachen Atomabfälle absegnen. Dies geht auf einen Beschluss aus den 1980er-Jahren zurück: Damals war die Regierung noch offen für den Wellenberg als Atommüll-Lager-Option – im Gegensatz zum grössten Teil der Bevölkerung. Deshalb hat sich das Volk dieses «Veto» ausbedingt.
