Abstimmungen SH - Schaffhausen lehnt Kürzungen bei Landeskirchen ab

Eine Mehrheit der Schaffhauser Bevölkerung sagt Nein zu Kürzungen von Beiträgen bei den Landeskirchen. Der Anteil der Nein-Stimmenden liegt bei über 53 Prozent. Auch die zweite Vorlage, welche Kürzungen für Subventionen von kieferorthopädischen Behandlungen vorsah, wird abgelehnt.

Kürzung Beitrag an die Landeskirchen

Kanton Schaffhausen: Teilrevision Gestz über die Landeskirchen (Reduktion Staatsbeiträge, Sparprogramm ESH3)

• JA

  46.6%

  14'215 Stimmen

• NEIN

  53.4%

  16'319 Stimmen

Kürzung Beitrag Schulzahnklinik

Kanton Schaffhausen: Teilrevision Schulgesetz (Streichung Subventionierung kieferorthopädische Behandlungen, Sparprogramm ESH3)

• JA

  42.0%

  12'694 Stimmen

• NEIN

  58.0%

  17'549 Stimmen

20 von 26 Gemeinden im Kanton Schaffhausen lehnen eine Kürzung der Beiträge an die Landeskirchen ab, darunter auch die grosse Gemeinde Neuhausen am Rheinfall und die Stadt Schaffhausen. Ja zu den Kürzungen sagen 14'215 Stimmberechtigte, 16'319 lehnten die Vorlage ab. Der Nein-Anteil liegt bei 53,4 Prozent. Die Stimmbeteilung bei 66,9 Prozent.

Die Beiträge für die Landeskirche des Kantons bleiben Hier werden 400'000 Franken nicht eingespart.

Keystone

Die Beiträge an die Landeskirchen hätten nach dem Willen des Regierungsrates um 400'000 Franken gekürzt werden sollen. Mit dem Sparprogramm ESH3, das eine jährliche Entlastung von rund 20 Millionen Franken bringt, wollte der Regierungsrat bei den Landeskirchen ursprünglich 1 Million Franken sparen. Er beantragte, die Unterstützung von heute 4,1 Millionen Franken auf 3,1 Millionen zu kürzen und nicht mehr an die Teuerung anzupassen.

Dagegen wehrten sich die Landeskirchen und schlugen vor, die Beiträge um maximal 400'000 Franken zu reduzieren, die Anpassung an die Teuerung beizubehalten und die Massnahme erst ab dem Jahr 2015 umzusetzen.

Der zur Abstimmung gelangte Kompromissvorschlag des Kantonsrats entspricht bezüglich Umfang und Zeitpunkt dem Vorschlag der Landeskirchen, allerdings wird die Teuerungsanpassung gestrichen.

Nein auch zu der zweiten Vorlage

Der Gang zum Kieferorthopäden wird vom Kanton weiterhin subventioniert.

Keystone

Auch die zweite Sparvorlage lehnen die Stimmberechtigten ab: Sie sagen mit 58 Prozent Nein zu Kürzungen von Subventionen von kieferorthopädischen Behandlungen in der Schulzahnklinik in Höhe von 70'000 Franken jährlich. Gutgeheissen haben die Vorlage 12'694 Stimmberechtigte, Nein sagten 17'549 Schaffhauserinnen und Schaffhauser.