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Zu klein und zu alt Gefängnis Schaffhausen platzt aus allen Nähten

  • Menschenrechtsorganisationen kritisieren, das kantonale Gefängnis in Schaffhausen sei komplett veraltet. Zudem seien die Zellen viel zu klein.
  • Der Kanton plant einen Neubau am Stadtrand – ein Sicherheitszentrum, in das auch die Polizei und die Staatsanwaltschaft einziehen sollen.
  • Die Kosten von gegen 100 Millionen Franken sind allerdings umstritten. Am 10. Juni 2018 stimmt die Schaffhauser Bevölkerung über die Pläne ab.

Das Schaffhauser Gefängnis sorgte schon international für Schlagzeilen. Vor neun Jahren gelang einem Häftling die Flucht. Nur mithilfe eines Tischbeins hatte dieser ein Loch in die Sandsteinmauer geschlagen. Gefängnisleiter Lorenz Ammann ärgert sich noch heute darüber: «Dass man das überhaupt kann, zeigt einfach auch, dass das Gebäude wirklich schon uralt ist.»

Das Problem bestehe heute noch, so Ammann. Doch was sich seit dem Ausbruch geändert hat, ist, dass nun auch nachts ein Aufseher anwesend ist, der verdächtigen Geräuschen nachgehen kann, und dass die Zellen täglich auf Schäden an den Wänden kontrolliert werden. Denn wenn ein Häftling durch die Hausmauer entwischt, ist er weg: Das Schaffhauser Gefängnis hat keinen Sicherheitsring, den man zusätzlich überwinden müsste. Das nutzen die Häftlinge auch für den Kontakt mit der Aussenwelt durch die Zellenfenster.

Antifolterkommission kritisiert Zellengrösse

Die Aufseher können das nur unterbinden, wenn sie es bemerken. «Wir sind in erster Linie ein Untersuchungsgefängnis. Wir müssen darauf achten, dass wir die Untersuchungen nicht gefährden», sagt Ammann. Nicht gefährden, das heisse keinen Kontakt zu allen möglichen Mittätern und keine Absprachen. «Da ist es natürlich schlecht, wenn man direkt in die Öffentlichkeit kommt.»

100 Jahre alt ist das Schaffhauser Gefängnis. Zurzeit sind alle 40 Zellen belegt, manche auch doppelt. Und das bei nicht einmal neun Quadratmetern. Viel zu klein, unhaltbar sei das, hat die nationale Antifolterkommission mehrfach gerügt. Baulich lässt sich an den Klostermauern aber nichts ändern.

Den Gegnern ist das Neubauprojekt zu teuer

Der Kanton will nun einen Neubau ausserhalb der Stadt realisieren. Auch Polizei und Staatsanwaltschaft sollen dort einziehen. Gegen 100 Millionen Franken kostet das Gesamtprojekt. Im Parlament gab es kaum Widerstand.

Eine Minderheit der SVP bekämpft nun aber die Vorlage. Einer ihrer Vertreter ist Kantonsrat Andreas Gnädinger: «Das ist einfach zu teuer. Ich bin sicher, dass es günstigere Massnahmen gibt. Die Lösung, die wir jetzt auf dem Tisch haben, ist für mich ein klares No-Go. » Dass das alte Schaffhauser Gefängnis aber einen Neubau benötigt, ist auch für die Gegner unbestritten.

Legende: Video Ein seltener Blick ins Gefängnis Schaffhausen abspielen. Laufzeit 00:57 Minuten.
Aus News-Clip vom 12.04.2018.

Der Abstimmungssonntag vom 10. Juni 2018

Nebst diesem Baukredit für das geplante Polizei- und Sicherheitszentrum kommen im Kanton Schaffhausen drei weitere Vorlagen zur Abstimmung:

  • Die Stimmbürger müssen über einen weiteren Baukredit für den Neubau des Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamtes befinden.
  • Ferner entscheiden die Schaffhauser über die Fusion zweier Busbetriebe – VBSH und RVSH.
  • Als vierte Vorlage kommt die Volksinitiative «Moratorium für Schliesung der Poststellen und SBB-Drittverkaufsstellen» zur Abstimmung.

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Marcel Schmid (Marcel Schmid)
    Ich war längere Zeit in dieser Höhle es ist wirklich kein Zustand in Schaffhauser Gefängnis die Aufseher sind zwar sehr lieb aber alles andere die Zellen uralt man hat kalt drin und im Sommer hat man keine Luft mehr der Hof ist viel zu klein und es wird keine Zeit genommen für die Insassen die werden Tag und Nacht alleine gelassen mit ihren Problemen wirklich Zeit wenn er etwas mal dort geht dort verrotten sonst die Insassen
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  • Kommentar von Rolf Bolliger (rolf.bolliger@quickline.ch)
    Durchschnittlich sind unsre Gefängnisse u. Zuchthäuser bis zu 70-80% mit ausländischen Straftätern belegt! Ueberfüllte Anstalten durch Erweiterungen oder sogar Neubauten zu entflechten wäre bloss Folge-Bekämpfung. Zudem müssten solche Neubauten jene bezahlen, die einerseits die Personenfreizügigkeit für billige Arbeitskräfte weiterhin als "heilige Kuh" vergöttern und all die Gutmenschen, die einer unkontrollierbar gewordenen Migration (mit offenen Grenzposten) nie negativ gegenüber standen!
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  • Kommentar von I. Bürgler (I.Bürgler)
    Zu empfehlen wäre hier, die vom Volk angenommene Abstimmung über die Ausschaffung krimineller Ausländer endlich anzuwenden. Man könnte aber auch ein Abkommen mit einem günstigen Land vereinbaren, welches solche Häftlinge mit Handkuss übernehmen würde. Unsere Wirtschaftsleute wollen doch sonst auch sparen und günstige ausländische Arbeitskräfte ins Land holen. Warum hier nicht dasselbe Prinzip anwenden?
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