Leuthard: «Selbstverständlich darf man das hinterfragen»

Medienministerin Doris Leuthard zeigt sich zufrieden mit dem Ja zum Radio- und Fernsehgesetz (RTVG), trotz des knappen Ausgangs. Die Zustimmung sei nicht selbstverständlich, sagte Leuthard, obwohl die Vorlage «harmlos» gewesen sei.

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Bundesrätin Leuthard: «Drei Millionen Haushalte profitieren»

7:18 min, vom 14.6.2015

Der Abstimmungskampf sei heftig gewesen, sagte Bundesrätin Doris Leuthard vor den Medien in Bern. Mehrheitlich sei nicht über den Wechsel beim Gebührensystem gesprochen worden, sondern über die SRG und den Service public. Die Debatte habe gezeigt, dass die Vorstellungen weit auseinandergingen.

Bericht kommt 2016

Der Bundesrat wolle diese Diskussion führen, aber auf Basis fundierter Argumente. Die Grundlagen dafür werden derzeit erarbeitet. Der Bericht zum Service public soll 2016 veröffentlicht werden, wie Leuthard bekannt gab.

«  Medien sind für das Funktionieren der Demokratie elementar. »

Doris Leuthard
Medienministerin

Er werde eine gute Basis bilden für die weitere Diskussion und den Entscheid, ob der Leistungsauftrag der SRG eingeschränkt werden solle oder nicht, sagte die Bundesrätin. Vorläufig ändere sich jedoch nichts. Der Auftrag der SRG sei in der Verfassung, im Gesetz und in der Konzession festgelegt.

«Selbstverständlich darf man das hinterfragen», stellte Leuthard fest. Dies müsse aber unter der Berücksichtigung der Konsequenzen geschehen. Für den Bundesrat sei ein vielfältiges Medienangebot wichtig: «Medien sind für das Funktionieren der Demokratie elementar.»

«  Der Bundesrat handelt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger. »

Doris Leuthard
Medienministerin

Auf die Frage, ob sie garantiere könne, dass die Billag-Gebühr nicht auf 1000 Franken steige, sagte Leuthard, zumindest bis 2020 könne sie dies garantieren. Dies sei der Zeitraum, der seriöserweise zu überblicken sei. Im Übrigen gebe es keinen Grund, immer nur misstrauisch zu sein. Der Bundesrat handle im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

«Tessin überrascht»

Erstaunt zeigte sich die Medienministerin über das Nein im Kanton Tessin. Der Kanton profitiere am meisten von der einheitlichen Gebühr, gab sie zu bedenken. Das deutliche Ja in der Romandie überraschte Leuthard weniger: Die Romandie sei sich bewusst, dass es um die Identität der Schweiz gehe, um eine Grundleistung für alle Landesteile, auch die sprachlichen Minderheiten.