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Änderung RTVG Leuthard: «Selbstverständlich darf man das hinterfragen»

Medienministerin Doris Leuthard zeigt sich zufrieden mit dem Ja zum Radio- und Fernsehgesetz (RTVG), trotz des knappen Ausgangs. Die Zustimmung sei nicht selbstverständlich, sagte Leuthard, obwohl die Vorlage «harmlos» gewesen sei.

Legende: Video Bundesrätin Leuthard: «Drei Millionen Haushalte profitieren» abspielen. Laufzeit 7:18 Minuten.
Vom 14.06.2015.

Der Abstimmungskampf sei heftig gewesen, sagte Bundesrätin Doris Leuthard vor den Medien in Bern. Mehrheitlich sei nicht über den Wechsel beim Gebührensystem gesprochen worden, sondern über die SRG und den Service public. Die Debatte habe gezeigt, dass die Vorstellungen weit auseinandergingen.

Bericht kommt 2016

Der Bundesrat wolle diese Diskussion führen, aber auf Basis fundierter Argumente. Die Grundlagen dafür werden derzeit erarbeitet. Der Bericht zum Service public soll 2016 veröffentlicht werden, wie Leuthard bekannt gab.

Medien sind für das Funktionieren der Demokratie elementar.
Autor: Doris LeuthardMedienministerin

Er werde eine gute Basis bilden für die weitere Diskussion und den Entscheid, ob der Leistungsauftrag der SRG eingeschränkt werden solle oder nicht, sagte die Bundesrätin. Vorläufig ändere sich jedoch nichts. Der Auftrag der SRG sei in der Verfassung, im Gesetz und in der Konzession festgelegt.

«Selbstverständlich darf man das hinterfragen», stellte Leuthard fest. Dies müsse aber unter der Berücksichtigung der Konsequenzen geschehen. Für den Bundesrat sei ein vielfältiges Medienangebot wichtig: «Medien sind für das Funktionieren der Demokratie elementar.»

Der Bundesrat handelt im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Autor: Doris LeuthardMedienministerin

Auf die Frage, ob sie garantiere könne, dass die Billag-Gebühr nicht auf 1000 Franken steige, sagte Leuthard, zumindest bis 2020 könne sie dies garantieren. Dies sei der Zeitraum, der seriöserweise zu überblicken sei. Im Übrigen gebe es keinen Grund, immer nur misstrauisch zu sein. Der Bundesrat handle im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.

«Tessin überrascht»

Erstaunt zeigte sich die Medienministerin über das Nein im Kanton Tessin. Der Kanton profitiere am meisten von der einheitlichen Gebühr, gab sie zu bedenken. Das deutliche Ja in der Romandie überraschte Leuthard weniger: Die Romandie sei sich bewusst, dass es um die Identität der Schweiz gehe, um eine Grundleistung für alle Landesteile, auch die sprachlichen Minderheiten.

10 Kommentare

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  • Kommentar von L.Leuenberger, Zürich
    Interessant wäre die Meinung von Doris Leuthard zu hören, ob zum Leistungsauftrag der SRG das Ausbreiten von Stimmen, die für eine offensive Asylpolitik sind, gehört. Es wird mit moralischem Finger auf Bürger gezeigt, beleidigend, die sich in den Foren gegen offensive Asylpolitik und gegen PFZ bekennen. Auch beim Einhalten jeglichen Nettiquetten-Normen werden immer öfter Kommentare nicht aufgeschaltet, nur weil sie nicht EU konform oder kritisch sind. Es wäre gut, das zu hinterfragen.
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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    Liebe Frau Leuthard, wenn der Bundesrat im Interesse der Bürgerinnen und Bürger handle, dann drängt sich die Frage auf im Interesse welcher Bürgerinnen und Bürger der Bundesrat handle. Die Alpenschutzinitiative sowie die MEI wurden bis heute noch nicht umgesetzt! Bitte mehr Transparenz.
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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    @SRF, ist Frau Leuthard nun eine Bundesrätin oder eine Ministerin? Wir sind hier meines wissens in der Schweiz und haben keine Minister, ansonsten müsste man unschweizerisch auch einen Staatschef haben. Wenn man "alles vom Ausland importiert" verliert man auf eine Art seine Identität.
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