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Gripen Gripen-Nein: So reagiert die Presse

Nach dem Abstimmungssonntag muss Verteidigungsminister Ueli Maurer viel Kritik einstecken. Seine Abstimmungskampagne sei misslungen gewesen, so der Tenor. Viele Zeitungen werten aber die Ablehnung auch als Signal an die Armee.

Nach dem Gripen-Nein hagelt es viel Kritik. Mitten drin: Ueli Maurer. Die Medien sehen das Nein zum Kampfjet als Resultat einer misslungenen Abstimmungskampagne – und sie werten die Ablehnung als Signal an die Armee.

Ueli Maurer habe «die historische Niederlage der Landesverteidigung zu verantworten», schreibt der «Blick», Link öffnet in einem neuen Fenster. Die Zeitung spricht von einer Skepsis bei den Stimmberechtigten, wenn diese nicht überzeugt seien, dass sie «die beste Leistung für unsere Steuergelder kriegen». Diese Überzeugung herzustellen, sei Maurer offenbar nicht gelungen. Das Auswahlverfahren habe Fragen aufgeworfen.

Romandie geht mit Maurer hart ins Gericht

Die Westschweizer Presse beurteilt Maurers Leistung noch kritischer: «Le Temps», Link öffnet in einem neuen Fenster wertet das Nein als persönliche Niederlage für den SVP-Bundesrat und dessen «grob vereinfachenden» Ansichten. Nebst allen Pannen habe Maurer seine Strategie zu häufig gewechselt und das ernste Thema zu wenig ernst genommen, schreibt «24 Heures». Nun müsse er in sich kehren, empfiehlt die Zeitung.

Mängel in der Pro-Kampagne ortet das «St. Galler Tagblatt», Link öffnet in einem neuen Fenster: «Diese Niederlage hätte sich mit klarer Führung im und klarer Kommunikation aus dem Verteidigungsdepartement verhindern lassen». Die vielen Gripen-Gegner aus dem bürgerlichen Lager hätten Maurer aber die Aufgabe nicht einfacher gemacht.

Weil er im Abstimmungskampf «kaum einen Fettnapf ausliess», habe sich Maurer aus Sicht der «Südostschweiz» das «Debakel zu einem grossen Teil selbst zuzuschreiben». Maurer habe «nicht immer glücklich agiert», schreibt die «Neue Luzerner Zeitung», Link öffnet in einem neuen Fenster.

Die Befürworter arbeiteten aus Sicht von «La Liberté», Link öffnet in einem neuen Fenster mit Argumenten einer vergangenen Epoche, die lediglich in traditionellen Gebieten verfingen. Die Ablehnung zeuge aber auch von einer Schweiz, die sich – paradoxerweise 05 dank den Luftschirmen der Nachbarländer und der NATO sicher fühlen könne, gibt «Le Temps» zu bedenken.

Ein Grounding - oder mehr?

«Mehr als ein Grounding», war das Nein aus Sicht der «Neuen Zürcher Zeitung», Link öffnet in einem neuen Fenster. Aus ihrer Sicht «bröckelt» der Wehrwille. «So tief, wie ihre bürgerlichen Befürworter glaubten, ist die militärische Landesverteidigung offenkundig nicht mehr im Volk
verankert.» Das Armeebudget dürfte künftig noch heftiger umkämpft sein als bisher, erwartet der Kommentator.

Aus Sicht der «Berner Zeitung», Link öffnet in einem neuen Fenster war es dagegen – wie für die meisten Kommentatoren – «wohl kaum» ein Misstrauensvotum gegen die Armee. Für diese gelte es nun aber viele offene Fragen zu klären: «Drohnen und Boden-Luft-Raketen statt Flieger? Eine Kooperation mit Nachbarstaaten?» Sicher sei, dass die Luftsicherheit nicht zum Nulltarif zu haben sei. Lange nicht alle, die Nein gestimmt hätten, wollten die Armee abschaffen, stellt auch «Der Landbote», Link öffnet in einem neuen Fenster fest.

Cyber-Verteidigung statt Kampfjets

Für die meisten Kommentatoren muss die Abstimmungsniederlage Konsequenzen bei der anstehenden Armeereform nach sich ziehen. «Das Volk will eine Armee mit Mass», titelt «Der Bund», Link öffnet in einem neuen Fenster. «Die laufende Armeereform bietet nun Gelegenheit, ehrlicher als bisher zu diskutieren, welche Bedrohungen für die Schweiz wahrscheinlich und welche eingebildet sind.» Vielleicht komme man danach zum Schluss, den Fokus eher auf Cyberwar-Spezialisten zu legen.

Ins gleiche Horn stösst die «Aargauer Zeitung», Link öffnet in einem neuen Fenster: Für den Kommentator konnte Maurer «nicht überzeugend darlegen, warum es diese Flugzeuge jetzt braucht». «Alle reden von Cyberwar und neuen Bedrohungen – was soll ein Kampfjet dagegen ausrichten?»

Für die Weiterentwicklung der Armee müsse sich die Schweiz auch der Frage der stärkeren internationalen Kooperation stellen, fordert der «Tages-Anzeiger», Link öffnet in einem neuen Fenster. Bei der Luftwaffe empfehle sich zudem der Übergang zu einer Flotte mit nur noch einem Flugzeugtyp.

Doch noch der Gripen?

Vernünftig hält eine Einflottenstrategie auch das Newsportal watson, Link öffnet in einem neuen Fenster. In den Vordergrund rücken könnte aber aus Sicht des Kommentators «der zuletzt unterlegene Eurofighter Typhoon oder der amerikanische F-35». Billig werde das aber nicht.

Während für die «Schaffhauser Nachrichten» der Gripen bei der Luftverteidigung «keine Rolle mehr» spielt, ist für den «Bund» nicht ausgeschlossen, dass die Schweiz «doch noch den Schweden» kauft.

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19 Kommentare

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  • Kommentar von P.Bürger, Schaffhausen
    BR Maurer war für das Geschäft verantwortlich!Er war es,der sich immer wieder mit wirren & unbedachten Äusserungen ins Fettnäpfchen gesetzt hat.Dabei gilt nicht zu vergessen,dass BR Maurer die Brisanz dieser Vorlage nicht erkannt hat.In trotziger Manier hat er mal die Medien,dann die Hausfrauen & auch den schwedischen Botschafter vor den Kopf gestossen.Es war noch nie die Stärke von Maurer,diplomatisches Geschick an den Tag zu legen.Die Quittung hat er gestern erhalten!Maurer ist gegroundet!
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    1. Antwort von M. Keller, Thurgau
      P. Bürger - wie ist das Echo gegen Sommaruga? Maurer hatte 53:47, Sommaruga 64:36. Das wievielte mal in Folge übrigens... Dort heisst es "der Gesamtbundesrat habe verlohren"... Wissen Sie, es ist diese gelebte Bigotterie ("Hauptsach gege SVP"), die viele Unparteiische in der Schweiz dazu bringen, im Sinne der SVP zu entscheiden. Sehen Sie, wir haben zur Zeit 7 Bundesräte die (gelinde gesagt) nur Mist bauen. Nur einer der 7 wird permanent angegriffen; und das NUR wegen der Parteizugehörigkeit
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  • Kommentar von A. Moser, Interlaken
    Das Hauptproblem war nicht Ueli Maurer - sondern die Medien, die keine Gelegenheit ausgelassen haben, gegen ihn persönlich und gegen den Grippen zu schiessen! Und da war unser "neutraler Staatssender" leider keine rühmliche Ausnahme... Ich bin sicher, das Resultat würde anders aussehen, wenn die Medien fast ausschliesslich die Gripen-Gegner "auseinandergenommen" und über BR Maurer und seinen Gripen wohlwollend berichtet hätten...
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  • Kommentar von Ernst Boller, Hagendorn
    Im Nachhinein die "Schuldigen" zu suchen ist ohnehin falsch. Die Verantwortlichen sollen jetzt die Frage klären, welche Bedrohungen möglich sind und ob es überhaupt Flieger braucht. Was bei den Radfahrern und der Kavallerie möglich war, sollte auch bei den Fliegern stattfinden. Eine unvoreingenommene Abklärung.
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