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Gripen Gripen stürzt beim Stimmvolk ab

Das ist ein happiger Denkzettel für die bisher felsenfest im Volk verankerte Armee: 53,4 Prozent sagen Nein zum Gripen. Das Stimmvolk schickt erstmals seit 20 Jahren eine militärpolitische Vorlage bachab.

Gripen-Beschaffung

Eidg. Vorlage: Bundesgesetz über den Fonds zur Beschaffung des Kampfflugzeugs Gripen

 

  • JA

    46.6%

    1'344'876 Stimmen

  • NEIN

    53.4%

    1'542'958 Stimmen

Hausarztmedizin

Eidg. Vorlage: Bundesbeschluss über die medizinische Grundversorgung

 

  • JA

    88.0%

    2'479'293 Stimmen

  • NEIN

    12.0%

    337'303 Stimmen

Standesstimmen

  • JA

    23.0

  • NEIN

    0.0

«Arbeitsverbot Pädophile»

Eidg. Vorlage: Volksinitiative «Pädophile sollen nicht mehr mit Kindern arbeiten dürfen»

 

  • JA

    63.5%

    1'819'211 Stimmen

  • NEIN

    36.5%

    1'045'110 Stimmen

Standesstimmen

  • JA

    23.0

  • NEIN

    0.0

Mindestlohn-Initiative

Eidg. Vorlage: Volksinitiative «Für den Schutz fairer Löhne»

 

  • JA

    23.7%

    687'743 Stimmen

  • NEIN

    76.3%

    2'209'249 Stimmen

Standesstimmen

  • JA

    0.0

  • NEIN

    23.0

Legende: Video «Longchamp zum Gripen-Nein» abspielen. Laufzeit 1:00 Minuten.
Vom 18.05.2014.

22 schwedische Gripen-Kampfflugzeuge für 3,1 Milliarden Franken: Das ist dem Schweizer Stimmvolk zu viel. 53,4 Prozent der Stimmbevölkerung sagen Nein zum Gripen. Gegen den Gripen sprachen sich rund 1'543'000 Personen aus, für den Kampfjet stimmten 1'345'000. Fazit: Die Schweiz kauft vorläufig keine neuen Kampfflugzeuge.

Während sich das Stimmvolk gegen den Flugzeugkauf aussprach, sagte die Mehrheit der Stände Ja. Hätte es sich um eine Initiative gehandelt, wären die Gegner also gescheitert.

Linke Initiative bodigt Armee

«Das Flugzeug war immer umstritten. Die Kostenfrage stand im Zentrum», sagte Claude Longchamp von gfs.bern. Auch in einigen bürgerlichen Kantonen gab es hohe Nein-Anteile. «Zum ersten Mal in der Geschichte der Schweiz setzt sich eine linke Initiative gegen die Armee durch.»

Tatsächlich, die Stimmberechtigten befürworteten seit der ersten Armeeabschaffungsinitiative von 1989 die militärpolitischen Vorlagen praktisch ausnahmslos. Das Gripen-Nein ist ein Trendbruch.

Westschweiz dagegen – Deutschschweiz dafür

Zwischen den verschiedenen Regionen gebe es grosse Differenzen, analysierte Longchamp. Sämtliche Westschweizer Kantone und das Tessin stimmten Nein, in der Deutschschweiz lag die Zustimmung teilweise bei über 60 Prozent. Am deutlichsten Ja gesagt haben die Stimmenden im Kanton Nidwalden mit 68 Prozent, gefolgt von Obwalden mit 64 Prozent und Uri mit 62 Prozent.

Das deutlichste Nein gab es im Kanton Jura mit über 74 Prozent, gefolgt von Neuenburg mit 69 Prozent sowie Genf und Basel-Stadt mit rund 68 Prozent. In der Deutschschweiz stimmten neben Basel-Stadt, Zürich und Bern auch Basel-Landschaft und Schaffhausen gegen den Flugzeugkauf.

«Kein Nein zur Armee»

Die Mehrheit der Bevölkerung stehe aber auch nach dem Nein hinter der Armee, so Longchamp. Die Westschweiz könne sich eine Armee einfach auch ohne Luftwaffe vorstellen.

Für SP, Grüne, GSoA und Grünliberale ist das Nein zum Gripen ein grosser Erfolg, für Verteidigungsminister Ueli Maurer eine herbe Niederlage, die dereinst die Bilanz seiner Amtszeit trüben dürfte. Die Diskussionen über die Zukunft der Armee und der Luftwaffe aber werden nach dem Entscheid weitergehen.

Legende: Video «Longchamp und die Vergleiche mit anderen Armeevorlagen» abspielen. Laufzeit 0:57 Minuten.
Vom 18.05.2014.

Zündstoff birgt nach dem Volksentscheid auch die Frage, wie die 300 Millionen verwendet werden sollen, die jährlich in den Gripen-Fonds geflossen wären. Gemäss der SRG-Trendumfrage spielten die Finanzen in der Abstimmung eine grosse Rolle. Die Gegnerinnen und Gegner möchten die Gelder lieber in die Bildung oder die Sozialversicherungen investieren, hielt das Forschungsinstitut gfs.bern im Vorfeld der Abstimmung fest.

Nun muss die Schweizer Luftwaffe nur mit 32 Flugzeugen auskommen. Laut dem Abstimmungsbüchlein wird das zu einem Problem. Bei einer anhaltenden konkreten Bedrohung könnten nur noch ständig vier Flugzeuge in der Luft sein. Für die Initiative waren der Bundesrat und die bürgerlichen Parteien.

401 Kommentare

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  • Kommentar von Tom Duran, Basel
    War ja anfangs dafür. Aber als ich hörte, dass Abfangaktionen und Begleitflüge OHNE Bewaffnung durchgeführt werden, kamen grosse Zweifel auf. Zweifel an unserer Armee. Was wollen die im Ernstfall dann ohne Waffen machen? Winken? Und bis die Nachts mal aus den Federn sind... Also so geht das natürlich nicht. Als Fazit steht für mich fest: will die Armee so weitermachen, dann reichen die Tiger für waffenlose Begleitflüge locker aus. Mit richtiger Wartung fliegen die auch noch weitere 20 Jahre!
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  • Kommentar von Urs Schmidlin, Riehen
    Im BLICK war zu lesen: "Deutliche Worte findet die Schweizerische Offiziersgesellschaft (SOG): Die Armee entwickle sich immer mehr zu einer «Bonsai-Armee», sagte ihr Präsident Denis Froidevaux. «Sie nennt sich zwar Armee, aber sie ist keine.» Denn die Armee sei nicht genügend gut ausgerüstet, um ihre Hauptfunktionen zu erfüllen".
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  • Kommentar von René Angstmann, Hütten
    ...und dem Hrn. v/Neckar (BW,D), welcher meinte, Helikopter für die kleine CH tätens doch auch, welchem ich darauf antwortete (AW wurde aber nicht veröffentlicht!?), dass vom Stelvio-/Umbrailpass (im Osten) quer durch die CH bis nach Chancy/GE (im Westen), er doch bitte mal in einem Tag fahren soll, er dann ganz geschafft würde (Kurzfass.), wollte ich aufzeigen, dass ca. 600km sich alleweil Kampfjets lohnen. Was haben solche Leute eigentlich eine Ahnung. Ich kenne mein Land wohl besser!
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