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Gripen Ueli Maurers Österreich-Vergleich hinkt

In den Medien nimmt der gestrige «Rundschau»-Auftritt von Bundesrat Maurer grossen Platz ein. Viele fragen, ob der Rundumschlag gegen die Medien im Allgemeinen und das SRF im Speziellen angemessen war. Das mag Ansichtssache sein. Doch Fakt ist: In einem Punkt irrte sich der Verteidigungsminister.

Legende: Video Ueli Maurer über Österreichs Luftwaffe abspielen. Laufzeit 2:13 Minuten.
Vom 17.04.2014.

In zahlreichen Schweizer Medien nimmt der gestrige «Rundschau»-Auftritt von Ueli Maurer grossen Platz ein. Viele Autoren und Kommentatoren fragen sich, ob der Rundumschlag des Verteidigungsministers gegen die Medien im Allgemeinen und das SRF im Speziellen angemessen war. Das mag vielfach Ansichtssache sein. Doch Fakt ist: In einem Punkt irrte sich der Verteidigungsminister fundamental.

«Österreich hat nicht freiwillig so wenig Flugzeuge»

Was genau war gestern in der «Rundschau» passiert? Moderator Sandro Brotz hatte den Verteidigungsminister gefragt, warum Österreich – trotz eines drei Mal grösseren Luftraums – nur 15 Flugzeuge benötige, die Schweiz hingegen 22.

Ueli Maurer hatte das mit der Historie des Landes erklärt. «Die Siegermächte haben Österreich (nach dem Zweiten Weltkrieg) diktiert, bis 1955 überhaupt keine Armee zu haben. Sie haben Österreich bis 1990 verboten, Lenkwaffen zu kaufen. Und Österreich ist deshalb kein gutes, sondern ein schlechtes Beispiel. (...) Österreich hat nicht freiwillig so wenig Flugzeuge, sondern als Folge des Zweiten Weltkriegs.»

Es gab Verbote, aber keine zahlenmässige Beschränkung

Bereits kurz nach der Ausstrahlung des Interviews gab es aber Hinweise in den Sozialen Netzwerken, dass Maurer mit seiner Argumentation nicht ganz richtig lag. Verwiesen wurde dabei unter anderem auf eine Publikation über «Die Luftstreitkräfte der Republik Österreich» auf der Homepage des Österreichischen Bundesheers.

Darin heisst es, dass die Alliierten zwar noch 1947 die Stärke einer künftigen österreichischen Luftwaffe auf 90 Flugzeuge und 5000 Mann beschränken wollten. Allerdings wurde «diese Begrenzung im endgültigen Staatsvertragstext weggelassen», so der Autor des Beitrags, Friedrich W. Korkisch.

Die Richtigkeit der Aussage bestätigt das österreichische Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport dem SRF auf Nachfrage. Ferner teilte das Ministerium SRF News Online schriftlich mit, dass es seitens der Alliierten lediglich ein Verbot von Flugzeugtypen deutscher und japanischer Provenienz gegeben habe.

«Der betreffende Artikel 12 des Staatsvertrages wurde (aber) im November 1990 von der österreichischen Bundesregierung für obsolet erklärt; seitens der Signatarstaaten wurde kein Einwand erhoben», so Ministeriumsmitarbeiter Dietmar Rust.

Politischer Wille für eine Luftwaffe fehlte

Bleibt die Frage, warum Österreichs Luftwaffe nur über eine relativ kleine Anzahl von Flugzeugen verfügt. Auch hier lohnt noch einmal der Blick in die bereits angesprochene Studie auf der Homepage des Österreichischen Bundesheers.

Neben strukturellen Irrungen und Wirrungen macht der Autor darin «das Fehlen von Personal und (einer) Budgetplanung» sowie Unklarheiten bei der generellen Ausrichtung der Luftwaffe für die Schwierigkeiten und die kleine Anzahl von Flugzeugen verantwortlich. Eine Gross-Luftwaffe nach Schweizer Vorbild sei anfangs vor allem politisch nicht durchsetzbar gewesen, so Friedrich W. Korkisch.

150 Kommentare

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  • Kommentar von R.Käser, Zürich
    Als nicht imperialistischer Staat sollten wir unseren Luftraum mit Raketen u. Drohnen überwachen. Nebenbei kann eine Drohne viel krassere Flugmanöver als ein Kampfflugzeug fliegen da es keinen Piloten gibt der bei 10G einen roten Kopf bekommt. Ein GPS könnten wir über unser Mobilenetz aufbauen und wären von den Amis unabhängig. Dies könnte für die RUAG ein Auftrag sein bis ins 2030. Das Produkt wäre verkäuflich da es nicht gegen unsern Waffenhandel verstösst. NEIN zum Gripen, ja zur Arme!
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    1. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @R. Käser: Drohnen sind sehr umstritten & Länder verbieten den Einsatz von diesen mittlerweile, weil immer auch zivile Personen damit getötet werden. Jetzt auch gerade wieder durch Drohnen der Amerikaner, welche zwar stets behaupten, nur Terroristen getroffen zu haben. Im Grunde genommen sind Drohnen wie die alten Bomber, die einfach ihre Bomben abgeworfen haben. Also Rückschritt statt Fortschritt. Kampfjets der heutigen Generation sind aber gerade diesbezüglich weiter entwickelt worden.
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    2. Antwort von Schacher Mike, 6000 Luzern
      Waeden: Die Amerikanischen Streitkräfte bilden schon seit Jahren mehr Drohnenpiloten aus als Reguläre. Ihre Behauptungen sind schlichtweg falsch. Die Technologie entwickelt sich dermassen rassant, dass Kampfjetersatzbeschaffungen (inkl. isrealisch/amerikanischer Technik) heute schlicht keinen Sinn mehr machen. Im Übrigen sterben diese Zivilisten nicht deshalb, weil die Treffer ungenau sind, sondern weil man die Kolleteralschäden in der Interessenabwägung ganz bewusst von Beginn an in Kauf nimmt.
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    3. Antwort von R.Käser, Zürich
      @Waeden, auch Kampfjets verursachen ständig Kolateralschäden und wir vergessen, dass es sich um Ziviisten handelt. Mit der heutigen Technik sind Drohnen genau so treffsicher wie Jets. Jedoch können mit Drohnen riskantere Einsätze geflogen werden da es kein Leben aus den eigenen Reihen gefährdet. Am besten würden wir die Krieger in eine Halle einsperren und dort könnten die sich verklopfen bis keiner mehr raus kommt, ohne Kolateralschaden. In der Realität halten die Falschen den Kopf hin.
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  • Kommentar von Jeannine Aufdenblatten, Uster
    Es ist an der Zeit, dass kompetente Personen zum Beispiel die in der Rundschau auftraten (Danke Schweizer Fernsehen) endlich den Mut aufbringen, der Bevölkerung klar zu machen: Die 22 Gripen Kampfflugzeuge brauchen wir nicht. Unnützes rausgeschmissenes Geld. Die FA 18 wird ab 2030 ausgemustert. Zu diesem Zeitpunkt ab 2025 soll ein Flugzeug evaluiert werden. Nicht jetzt.
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  • Kommentar von Jeannine Aufdenblatten, Uster
    Maurer hatte unglaubliche 9 Minuten die Hälfte der Sendung zur Verfügung zum plappern. Er legte null Fingerspitzengefühl an den Tag und klapperte völlig einfältig und provokant Standart-Antworten ab–ohne wirklich auf Brotz Fragen einzugehen. Medienmässig als BR hat er Informationspflicht. Ganz tiefes Niveau was Herr Maurer bot. Rundschau mit Brotz war journalistisch hervorragend da gibt es nichts zu beanstanden. Es wurden Fragen gestellt die Maurer nicht genehm waren. So gehts nicht Hr Maurer .
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    1. Antwort von m.mitulla, wil
      @.J. Aufdenblatten. Ja, lauter intelligente Fragen, wie diejenige ob sich die Schweiz gegen einen Angriff aus Liechtenstein wappnen müsse... Offenbar hat sich die Rundschau gewandelt in eine Satire- Sendung? Da gibt es aber brillantere Satiriker in unserem Land, solche mit Fantasie und Humor xD.
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