«Die Ehe ist...»

Manch ein Parlamentarier steht der Volksinitiative «Gegen die Heiratsstrafe» misstrauisch gegenüber. Sie komme, so der Vorwurf, als Mittel zum Steuerausgleich daher. Sie laufe indirekt aber auf eine starre Festschreibung des Ehebegriffs hinaus. Doch was ist «Ehe»? Stimmen aus der Wandelhalle.

Auf Antrag der Einigungskonferenz hat der Nationalrat in der zweiten und der Ständerat in der dritten Woche der Session über eine pikante Volksinitiative beraten: über die Initiative «Ehe und Familie – gegen die Heiratsstrafe».

Das Volksbegehren hat die CVP im November 2012 eingereicht. Es verlangt, dass die Ehe «gegenüber anderen Lebensformen nicht benachteiligt wird» – wobei der Ausgleich, den die Initiative erstrebt, im Bereich Steuern und Sozialversicherungen erfolgen soll.

Manch ein Wortführer stösst sich am Begriff

Ungeachtet dessen, dass der Bundesrat die Initiative begrüsst, haben sie die grosse und kleine Kammer zur Ablehnung empfohlen. Zwar kommt eine Mehrheit der National- und Ständeräte darin überein, dass eine eheliche Verbindung gegenüber dem Konkubinat nicht zu benachteiligen sei.

Doch haben sich verschiedene Wortführer in den beiden Debatten am massgeblichen Begriff der Ehe gestossen. Dies nicht ohne Grund: Bei Annahme des Volksbegehrens würde dieser als eine «gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau» in der Bundesverfassung verankert.

«  Die Ehe ist die auf Dauer angelegte und gesetzlich geregelte Lebensgemeinschaft von Mann und Frau. »

Aus dem Initiativtext

Scharfe Kritiker behaupten gar, dass die Initiative dem Volk ein X für ein U vormache. Und zwar derart, dass sie scheinbar die steuerrechtliche Diskriminierung von Getrauten aufheben wolle, im Grunde aber auf eine konservative Festschreibung der Ehe abziele.

Keiner erachtet die Ehe als abgedroschen

Das breite Misstrauen gegenüber dem Begriff war SRF News Grund genug, die Frage nach der Ehe noch im Verlauf der Session an den Mann/die Frau zu bringen. Lesen Sie im Anschluss, was Parlamentarier von links bis rechts geantwortet haben.

Soviel vorweg: Wenn unter den Ratsmitgliedern die Vorstellungen von der Ehe auch auseinanderklaffen, ist doch eine Gemeinsamkeit nicht von der Hand zu weisen. Keiner der Parlamentarier erachtet die zivilrechtliche Verbindung als abgedroschen. Und das, obwohl das Gros der Befragten (noch) gar nicht verheiratet ist. Wohl haben sich Christophe Darbellay und Doris Fiala getraut. Aber Regula Rytz, Barbara Gysi und Toni Brunner sind (noch) unverheiratet.

«Die Ehe ist...»

(SRF3, 16.06.15, 12:00 Uhr)