Ein Geheimdienst allein kommt nicht weit

Die Anschläge in Paris oder die Terrorwarnung in München an Silvester zeigen, dass Landesgrenzen bei der Fahndung nach Attentätern und bei Hinweisen zu möglicherweise geplanten Bluttaten keine Rolle spielen. Auch der Schweizer Nachrichtendienst ist in die internationale Zusammenarbeit eingebunden.

Symbolbild: Eine Person schaut durch die Lamellen einer Store nach draussen, sie hat einen Kopfhörer auf, fotografiert im Gegenlicht.

Bildlegende: Die Arbeit der Schweizer Nachrichtendienstler ist meist nicht so spektaktulär. Imago

Die Arbeit des Schweizer Nachrichtendienstes ist ruhig, diskret und unspektakulär. Wer an James Bond denkt, liegt falsch. Die Schweizer Schlapphüte werten vor allem öffentlich zugängliche Quellen wie Medien und das Internet aus.

Hinweise aus dem Ausland

Daneben tauschen sie sich intensiv mit den Geheimdiensten anderer Länder aus, wie Peter Forster sagt. Er ist Chefredaktor der Zeitschrift «Schweizer Soldat». Forster kennt die Arbeit des Nachrichtendienstes, weil er früher in einer Aufsichtskommission sass.

«Es ist unbestritten, dass in vielen wichtigen Fällen, in denen die Schweizer Abwehr zugeschlagen hat, dies aufgrund von ausländischen Hinweisen geschah», gibt er preis. Jüngstes Beispiel ist der Hinweis auf eine mutmassliche Zelle des sogenannten Islamischen Staates im Kanton Schaffhausen. Dieser Hinweis kam vom US-Geheimdienst.

«  Informationen von ausländischen Diensten sind oft nicht schlüssig genug und zu wenig konkret. »

Hans Wegmüller
Ex-Chef des Nachrichtendienstes

Der Schweizer Nachrichtendienst gehört mit rund 270 Stellen im internationalen Vergleich zu den kleinen Fischen. Seit der Fichenaffäre Ende der 1980er-Jahre sind seine Kompetenzen eingeschränkt. So darf er derzeit keine Telefone abhören oder Computer hacken.

Die Kompetenzen des Nachrichtendienstes dürften allerdings bald erweitert werden: Falls das Stimmvolk dem neuen Nachrichtendienstgesetz zustimmt, können die Ermittler künftig auch Computer und Telefone anzapfen sowie Räume verwanzen. Allerdings nur, wenn Bundesrat und Bundesverwaltungsgericht dies im Einzelfall erlauben.

Chefredaktor Foster lobt den Schweizer Nachrichtendienst, was die Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten angeht. «Er ist auf eine gute Kooperation angewiesen», betont er. Denn die Schweiz sei nur ein kleines Land.

Hinweise sind oft wenig konkret

Der ehemalige Chef des Schweizer Nachrichtendienstes, Hans Wegmüller, ist nicht in gleichem Ausmass zufrieden. Er wünscht sich, dass die Dienste beim Austausch von Informationen über die Landesgrenzen hinweg noch enger zusammenarbeiten. Das Hauptproblem sei dabei nicht unbedingt, dass Informationen zurückgehalten würden, sondern, «dass diese häufig nicht schlüssig genug und zu wenig konkret sind».

Dabei funktioniere die internationale Zusammenarbeit nur, weil auch die Schweiz etwas bieten könne, so Wegmüller weiter. Als neutrales Land habe sie etwa besseren Zugang zu den Ländern des Nahen Ostens als die USA und verfüge damit oft über wertvolle Informationen.

Beim Schweizer Nachrichtendienst heisst es auf Anfrage, die Zusammenarbeit mit dem Ausland sei gut. Sie müsse auch nach den Anschlägen von Paris nicht angepasst werden.