Zum Inhalt springen

Wahlen und Abstimmungen BS Basel entscheidet über neuen Rheinuferweg und neue Tramlinie

Einen Fussgängersteg entlang dem Basler Münsterhügel verlangt die Volksinitiative «Grossbasler Rheinuferweg jetzt!», über die im Kanton Basel-Stadt am 18. Mai abgestimmt wird. Die Idee ist schon alt und nach wie vor umstritten – die Gegner sehen die «wohl schönste Ansicht Basels» gefährdet.

Legende: Video Rheinuferweg abspielen. Laufzeit 3:00 Minuten.
Aus Schweiz aktuell vom 02.05.2014.

Bei einem Ja muss der Kanton ein konkretes Projekt ausarbeiten. Geplant ist in diesem Fall ein Wettbewerb. Über den Projektkredit für den Weg müsste dann erneut das Volk entscheiden. Auch bei einem Ja zum Kredit könnte das Vorhaben aber noch im Baubewilligungsverfahren scheitern.

Schon einmal gescheitert

So ergangen ist es schon dem letzten Projekt. 2002 lehnte das Appellationsgericht einen von der Christoph Merian Stiftung geplanten Rheinuferweg ab, weil das Interesse an der Erhaltung der ungestörten Wirkung der historisch wertvollen Bausubstanz des Münsterhügels vorrangig sei.

Dessen Schutz stellen die Gegner des Stegs auch diesmal ins Zentrum ihrer Kampagne. Sie machen geltend, dass der Münsterhügel sich inzwischen nicht nur im kantonalen Inventar der schützenswerten Naturobjekte befindet, sondern auch im ISOS, dem Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz. Im ISOS wird der Münsterhügel als «Paradestück der Basler Rhein-Silhouette» bezeichnet.

«Klaffende Lücke» bei den Fusswegen

Das Initiativkomitee mit Repräsentanten des gesamten politischen Spektrums will mit dem Rheinuferweg eine «klaffende Lücke im Netz der Basler Fusswege» schliessen. Aus Sicht der Befürworter könnten namentlich auch das

Gewerbe und der Tourismus davon profitieren. Sie machen zudem geltend, dass es sich beim Rheinuferweg um ein historisches Anliegen handle.

Von den Parteien unterstützen SP, Grüne und Grünliberale die Initiative. CVP, EVP, FDP und BastA! haben wie zuvor schon der Grosse Rat Stimmfreigabe beschlossen. LDP und SVP haben die Nein-Parole beschlossen.

Bürgerliche gegen neue Tramlinie

Weitaus klarer verlaufen die Fronten bei der zweiten Vorlage, über die im Stadtkanton am 18. Mai entschieden wird: Gegen einen Kredit von 77 Millionen Franken für die Umgestaltung des Vorplatzes des Badischen Bahnhofs sowie das Tram Erlenmatt haben CVP, LDP, FDP und SVP das Referendum ergriffen.

Sie halten die neue Tramstrecke für eine viel zu teure Luxuslösung. Auf die 1,2 Kilometer lange Tramstrecke, die zwischen Badischem Bahnhof und Riehenring das neue Erlenmatt-Quartier erschliessen soll, entfällt der Löwenanteil des Kredits. Diesen hatte der Grosse Rat mit 50 gegen 40 Stimmen bewilligt. Für die Vorlage sind die SP, das Grüne Bündnis und die Grünliberalen.

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen.

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren.