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Schweiz Armee-Bericht liegt erst im Herbst auf dem Tisch

Nach dem Volks-Nein zum Gripen muss das VBS über die Bücher. Verteidigungsminister Ueli Maurer lässt die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee überarbeiten.

Maurer blickt bei einer Pressekonferenz im Bundesmedienzentrum auf sein Blatt runter.
Legende: Zur Diskussion steht für Maurer nach dem Volksentscheid im Grunde nichts weniger als die Zukunft der Luftwaffe Keystone

Das-Nein zum Gripen-Kampfjet hat Folgen: Statt Anfang Juni wird der Bundesrat erst im Herbst über die Botschaft zur Weiterentwicklung der Armee entscheiden. Das gab Verteidigungsminister Ueli Maurer am Kadertag seines Departementes in Thun bekannt.

Zunächst will man im VBS das Abstimmungsresultat gründlich analysieren und die nötigen Schlüsse daraus ziehen. Dann gelte es, die verschiedenen aufgeworfenen Fragen zu beantworten und in die Botschaft zu integrieren.

Zukunft der Luftwaffe in neuem Licht

Zur Diskussion steht nach dem Volksentscheid vom letzten Sonntag im Grunde nichts weniger als die Zukunft der Luftwaffe. Dazu gehören zum Beispiel die 24-Stunden-Interventionsbereitschaft, die Boden-Luft-Abwehr oder das Thema Drohnen.

Aber auch die Ausserdienststellung der Tiger-Flotte, allfällige Mietlösungen oder der Fahrplan für den Ersatz der F/A-18-Kampfjets müssen neu betrachtet werden. Dafür wolle man sich die nötige Zeit nehmen, sagte VBS-Kommunikationschef Peter Minder.

Frage der Verwendung des Gripen-Geldes

Offen ist nach der Abstimmung auch, was mit dem für die Gripen-Beschaffung vorgesehenen Geld geschehen soll. Das Parlament hatte den Bundesrat letztes Jahr beauftragt, den Ausgabenplafond der Armee auf 5 Milliarden Franken zu erhöhen. 300 Millionen waren pro Jahr als Einlage in den Gripen-Fonds vorgesehen.

Die Parteien hatten ihre Vorstellungen dazu bereits am Abstimmungssonntag kundgetan. SP und Grüne forderten, das Armeebudget entsprechend zu kürzen und dafür auf Einsparungen bei Bildung, Umwelt und Infrastruktur zu verzichten. Für die Bürgerlichen steht das Armeebudget dagegen nicht zur Diskussion.

Bisheriges Szenario

Gemäss den Plänen des Bundesrats sollen die Armee auf 100'000 Mann reduziert, die Reserve abgeschafft und mehrere Waffen- und Flugplätze geschlossen werden. Pro Jahr sollen noch zwei statt drei Rekrutenschulen durchgeführt werden. Diese würden neu 18 statt 21 Wochen dauern. Die Zahl der Diensttage würde von bisher 260 auf 225 sinken.

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18 Kommentare

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  • Kommentar von P.Bürger, Schaffhausen
    Die heutige NZZ deckt auf,welche chaotische & desolate Figur BR mit seinem Departement abgibt.Da will der SVP-Mann immer mehr Geld für sein Militär & heute lesen wir, dass er die letzten 3 Jahre sage & schreibe CHF 1'300'000'000 NICHT nutzte,um etwas für die «beste Armee der Welt» zu tun!Hingegen jammert er uns tagein tagaus vor,es sei kein Geld für eine 24 H-Luftraumüberwachung vorhanden!BR Maurer ist der Totengräber unserer Armee,auch wenn die Aussage SVP-Hörige wieder auf die Palme bringt!
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    1. Antwort von Hans Knecht, Torny
      P.Bürger, bitte keine Polemik darüber, dass man nicht alles Geld ausgegeben hat. Solch eine Kritik ohne weitere Details führt nur dazu, dass dann zukünftig Geld "verbraten" wird damit man es dann nächstes Jahr wieder zur Verfügung steht. Ist ihnen das lieber? Mir nicht. Ich betrachte es als Führungsstärke von BR Maurer, wenn er auf Grund neuer Fakten ein Entschluss ändert und Beschaffungsprojekte stoppt. Bitte mehr Konstruktivität. Man kann sich fragen was in den Beschaffungsgremien falsch läuft
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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    Ein Problem für die Armee ist meines Erachtens, dass zuerst mal in der Politik und in der Bevölkerung einen Konsens geben muss darüber, was alles die Armee können und für welche mögliche Zukunftszenarien, die in 15 Jahren eintreffen könnten, diese gewappnet sein muss. Nur alleine schon die Konsensefindung ohne irgend welche Salami-Taktiken ist in einer kulitkulturellen Gesellschaft m.E. sehr schwer. Vielleicht versendet das VBS mal einen detailierten Fragekatalog an alle Stimmbürger.
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    1. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @H. Knecht: Was, wann die Armee braucht, wird es durchs Armee - Budget finanziert hat aber das Volk NICHT mitzureden. Glaube, viele der Nein-Sager haben das immer noch nicht kapiert. Dieser Gripen - Fonds war eine Ausnahme. Aber Fakt ist, dass weit über 70% der Bevölkerung der Wehrpflicht, also einer Armee zugestimmt haben. Jetzt liegt es nur noch beim VBS den Auftrag zur optimalen Sicherheit um zusetzen.
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    2. Antwort von Hans Koller, Basel
      @Waeden .. die Wehrpflicht ist ein Paradebeispiel, dass viele Schweizer Träumer sind. Die Wehrpflicht existiert de Facto nicht mehr. Wer nicht gehen will findet einen Weg, immer. Ohne Problem. Ich weiss das. Unsere Armee ist schwach, einen militärischen Angriff wird sie nie abwehren können. Unsere Soldaten sind ein sympathischer aber kampftechnisch jämmerlicher Haufen. Es ist eine Ur-Illusion der Bevölkerung sich Sicherheit durch unsere Armee zu versprechen.
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    3. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      @ H. Koller: Heisst, durch unseren Wohlstand sind viele zu Weicheiern mutiert? Wenn ich die Jünger der GSoA sehe bestätigt mir das diese Annahme. Doch dass sie diesen Wohlstand auch Dank einer hohen Sicherheit haben & er eben nicht selbstverständlich ist & man(n) auch etwas dafür tun müsste, haben diese wohl nie gelernt. Und Fakt ist es dann wohl die Ur-Illusion aller Länder, welche sich noch Sicherheit durch eine gute Armee versprechen & nicht nur diejenige der Schweizer.
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    4. Antwort von Hans Knecht, Torny
      @Hans Koller, danke für den Hinweis zur Wehrgerechtigkeit. Sie bestätigen damit scheinbar den Spruch Platons "Gute Menschen brauchen keine Gesetze, um gezeigt zu bekommen, was sie nicht dürfen, während böse Menschen einen Weg finden werden, die Gesetze zu umgehn." Wir dürfen daher Stolz sein auf unsere Soldaten.
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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    Die eine Milliarde von Rüstungsporgramm 2012 (Gripen-Finanzierung) gehört meines Erachtens dem VBS für andere Rüstungsgeschäfte (Drohnen, Flab oder Helis).
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