Armee gibt erneut zu wenig aus

Seit Jahren kämpft Verteidigungsminister Ueli Maurer für mehr Geld für die Armee. Doch ebenfalls seit Jahren bleibt am Ende des Jahres im Verteidigungsdepartement auch Geld übrig. Jetzt zeigt sich: Auch dieses Jahr wird Maurer nicht sein ganzes Budget aufbrauchen können.

Schweizer Soldat beobachtet den Himmel mit einem Feldstecher.

Bildlegende: Die Armee hat in den letzten drei Jahren über eine Milliarde Franken verloren. Keystone

Das Jahr dauert nur noch vier Monate, dennoch weiss Verteidigungsminister Ueli Maurer jetzt schon, dass in der Kasse des Verteidigungsdepartements (VBS) viel Geld übrig bleiben wird. «Es sind um die 100 Millionen Franken – nach heutiger Schätzung», erklärt er gegenüber SRF.

Fast in jedem Bereich wird die Armee ihr Budget nicht ausschöpfen. Zum einen konnten laut Maurer nicht alle Stellen besetzt werden. Der Personalmarkt in diesem Bereich sei ausgetrocknet. «Ausserdem werden Rüstungsgüter offenbar etwas später geliefert», erklärt Maurer weiter.

Die 100 Millionen Franken sind so genannte Kreditreste, die Maurer nicht mehr einfach brauchen kann. Sie könnten nur eingelöst werden, wenn das Budget die Schuldenbremse nicht erreicht. «Aber das ist in den nächsten Jahren kaum möglich, weil der Bundeshaushalt sehr angespannt ist», sagt Maurer.

Mehr als eine Milliarde nicht ausgegeben

Immerhin sind die Kreditreste deutlich tiefer als letztes Jahr. Zusammengezählt hat das VBS in den letzten drei Jahren aber über eine Milliarde Franken nicht ausgegeben.

Maurer kann jetzt nur noch auf den Gripen hoffen. Denn wenn Parlament und Volk Ja zum Kampfjet sagen, kann das VBS einen speziellen Kampfjet-Fonds einrichten. Er wäre zugleich auch ein Auffangbecken für Überschüsse aus der Armee-Kasse. Sie könnten Ende Jahr in den Fonds verschoben werden, wie der Sprecher der Eidgenössischen Finanzverwaltung erklärt.

Das Geld, das die Armee nicht ausgibt, wäre somit in Zukunft nicht verloren, sondern würde in den Kampfjet fliessen. Ausgerechnet das wacklige Gripen-Projekt könnte dem Verteidigungsminister schliesslich helfen, sein Budget zu stabilisieren.