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Schweiz Armee gibt erneut zu wenig aus

Seit Jahren kämpft Verteidigungsminister Ueli Maurer für mehr Geld für die Armee. Doch ebenfalls seit Jahren bleibt am Ende des Jahres im Verteidigungsdepartement auch Geld übrig. Jetzt zeigt sich: Auch dieses Jahr wird Maurer nicht sein ganzes Budget aufbrauchen können.

Schweizer Soldat beobachtet den Himmel mit einem Feldstecher.
Legende: Die Armee hat in den letzten drei Jahren über eine Milliarde Franken verloren. Keystone

Das Jahr dauert nur noch vier Monate, dennoch weiss Verteidigungsminister Ueli Maurer jetzt schon, dass in der Kasse des Verteidigungsdepartements (VBS) viel Geld übrig bleiben wird. «Es sind um die 100 Millionen Franken – nach heutiger Schätzung», erklärt er gegenüber SRF.

Fast in jedem Bereich wird die Armee ihr Budget nicht ausschöpfen. Zum einen konnten laut Maurer nicht alle Stellen besetzt werden. Der Personalmarkt in diesem Bereich sei ausgetrocknet. «Ausserdem werden Rüstungsgüter offenbar etwas später geliefert», erklärt Maurer weiter.

Die 100 Millionen Franken sind so genannte Kreditreste, die Maurer nicht mehr einfach brauchen kann. Sie könnten nur eingelöst werden, wenn das Budget die Schuldenbremse nicht erreicht. «Aber das ist in den nächsten Jahren kaum möglich, weil der Bundeshaushalt sehr angespannt ist», sagt Maurer.

Mehr als eine Milliarde nicht ausgegeben

Immerhin sind die Kreditreste deutlich tiefer als letztes Jahr. Zusammengezählt hat das VBS in den letzten drei Jahren aber über eine Milliarde Franken nicht ausgegeben.

Maurer kann jetzt nur noch auf den Gripen hoffen. Denn wenn Parlament und Volk Ja zum Kampfjet sagen, kann das VBS einen speziellen Kampfjet-Fonds einrichten. Er wäre zugleich auch ein Auffangbecken für Überschüsse aus der Armee-Kasse. Sie könnten Ende Jahr in den Fonds verschoben werden, wie der Sprecher der Eidgenössischen Finanzverwaltung erklärt.

Das Geld, das die Armee nicht ausgibt, wäre somit in Zukunft nicht verloren, sondern würde in den Kampfjet fliessen. Ausgerechnet das wacklige Gripen-Projekt könnte dem Verteidigungsminister schliesslich helfen, sein Budget zu stabilisieren.

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36 Kommentare

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  • Kommentar von Marlies Artho, Schmerikon
    A. Planta das ist Ihre Meinung aber es entspricht nicht meiner!!!! Menschen sind alle Unvollkommen, deshalb muss ich nicht Partei ergreifen.
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  • Kommentar von Eddy Dreier, Burgdorf
    Jeder vernünftige Mensch hält eine Reserve zurück und rechnet nicht auf den letzten Rappen. Was gibts da zu diskutieren?
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  • Kommentar von Marlies Artho, Schmerikon
    An das gebührenpflichtige Fernsehen SRF wollt ihr den über das Staatsfernsehen die für euch unangenehme Partei Mobben? Ist dies nicht Gesetzes widrig? Wieso toleriert man solche offensichtlichen Machenschaften. Bei den Titel der SVP ist ja schon die Wortwahl auffällig und eher negativ. 1. Augustrede von U. Maurer kam nach dem Wetter und Werbung, anstelle vor der Tagesschau. Es ist bemühend zu sehen was für eine Macht das Staatsfernsehen hat. Bitte bemüht euch um Ausgeglichenheit, Frieden Danke
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    1. Antwort von Albert Planta, Chur
      Die Rechtsnationalen würden es schätzen, wenn das SRF gegenüber ihren Werten freundlicher gesinnt wäre, doch wären es die 74% Nicht-SVP-Wähler auch?
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    2. Antwort von Marlies Artho, Schmerikon
      A. Planta Ja ich weiss doch , dass es für Sie nur Rechtsnationalisten gibt. Ausgeglichenheit haben Sie verstanden was dies heisst. Denn ich denke nicht, dass die SVP nur alles immer negatives ausbreitet. Betreffend 74 % interessiert mich eigentlich nicht , ob dies zutrifft oder nicht, für Sie anscheinend schon. Ausgeglichenheit und Gerechtigkeit geht alle etwas an, ob dies 74% oder weniger sind GERECHTIGKEIT wie Sie ja die Linke möchte, gilt auch für die Rechte. Das wäre Soziales Verständnis.
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    3. Antwort von Albert Planta, Chur
      Das SRF ist weder links- noch rechtslastig. Das SRF hat auch keine Gesetze übertreten. Wenn die Meinung von 74% der Bevölkerung für sie nicht massgebend ist, ist das ihr Problem, für ein öffentliches-rechtliches Fernsehen hingegen schon. Übrigens räumt das SRF den Belangen der SVP mehr als genug Sendezeit ein. Kaum öffnet einer der SVP-Grössen auch nur den Mund und schon wird umfassend berichtet.
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    4. Antwort von Lucas Kunz, Sallneck
      Was - die Schlafzimmerrede von UM? Nach 'ner Minute musste man schon den Apparat abdrehen!
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    5. Antwort von Marlies Artho, Schmerikon
      A, Planta Sie müssen ja meine Meinung nicht verstehen, denke, dass , das SRF mich sicher schon verstanden hat, was ich mit meiner Kritik meinte, deshalb haben wir ja auch Meinungsfreiheit solange diese Kritik mit Anstand und Respekt vor sich geht. Am SRF danke ich, dass sie dies vielleicht auch ein wenig zur Kenntnis nehmen. Betreffend % sehe ich nicht als Problem, da mir die Menschen wichtiger sind, wie möchten Sie denn wissen, wer für welche Werte in %, ist, so wie Sie dies meinen.
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    6. Antwort von Albert Planta, Chur
      Marlies Artho, Schmerikon Gehe ich richtig in der Meinung, dass ihnen die Menschen aus der rechten Ecke besonders am Herzen liegen?
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